Auszug - Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten  

Bürgermeister Groß berichtet

• von der Bürgermeister- und Europawahl am 26.05.2019. Über 260 ehrenamtliche Wahlhelfer sorgten für einen reibungslosen Ablauf der Wahl. Die Wahlbeteiligung habe bei 65,03 % gelegen. Bei der Wahl des Bürgermeisters habe kein Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen können, sodass am 16.06.2019 eine Stichwahl zwischen Frau Hilke Hinrichs und Herrn Michael Rösner stattfand. Man habe aus Rückfragen schließen können, dass dieses Wahlsystem vielen Westerstedern nicht bekannt gewesen sei, zumal es in Westerstede zuvor noch keine Stichwahl gegeben habe. Im Ergebnis ließe sich festhalten, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Wahlinformationen über die Presse und die Homepage der Stadt nicht erhielten. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl habe bei 49,32 % gelegen. Herr Rösner konnte 51,23% der Stimmen auf sich vereinen und wurde zum neuen Bürgermeister der Stadt Westerstede gewählt. Auch wenn die Wahl äußerst knapp ausgegangen sei, handle es sich um einen demokratischen Prozess. Herr Rösner habe die Wahl mittlerweile bereits angenommen und werde sein neues Amt am 1. November 2019 antreten. Nach außen hin sei es insgesamt ein fairer Wahlkampf gewesen. Dies sei für Westerstede auch üblich. Er bedankt sich bei den Kandidaten sowie der Presse für die Berichterstattungen. Abschließend richtet er seine Glückwünsche an Herrn Rösner und Frau Hinrichs.
• dass er im Namen der Stadt Westerstede die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland unterzeichnet habe. Er fügt hinzu, dass die Stadt Westerstede in diesem Bereich erfreulicherweise bereits sehr gute Strukturen vorweisen könne. Die Bestätigung der Mitgliedschaft sei mittlerweile eingegangen.
• vom Tag des Schlaganfalls der Ammerland Klinik. Rund 4.400 Patienten würden jährlich in der Neurologie behandelt. Dies entspreche der Größenordnung der Neurologie des Klinikums Bochum und sei für den ländlichen Raum beachtlich. Außerdem berichtet er vom den NWZ-Artikel über die gute wirtschaftliche Situation der Westersteder Klinik.
• vom 10-jährigen Jubiläum des Palliativstützpunktes Ammerland/Uplengen. Hier sei er vom Ratsherrn Schmidt-Berg als stv. Bürgermeister vertreten worden.
• von der großen Jugendfeuerwehrübung mit ca. 60 Jugendlichen und dem Kreis-Feuerwehrtag. Auf beiden Veranstaltungen sei er vom stv. Bürgermeister Neumann vertreten worden.
• vom Jugendfeuerwehr-Wettkampf der Ammerländer Wehren. Fast 300 Jugendliche seien angetreten. Bei der Aufstellung habe sich ein beindruckendes Bild geboten. Bürgermeister Groß lobt die Organisation durch die Feuerwehr Ocholt. Anschließend habe er Ehrungen vorgenommen. Herr Bruns sei am darauffolgenden Sonntag für seine 70-jährige Mitgliedschaft in der Feuerwehr geehrt worden. Mittlerweile sei er leider verstorben. Bei dem Wettbewerb der Kinderwehren in Edewecht hätten die Halsbeker Löschdrachen den 1. Platz belegt. Die Geräteschau sei mit guten Ergebnissen abgeschlossen worden. Er richtet seinen Dank an die Mitglieder der Feuerwehr für die Unterhaltung und Pflege der Fahrzeuge und Feuerwehrtechnik. Der Kreisbrandmeister habe die Ausstattung und die großen Investitionen der Stadt Westerstede hervorgehoben. Zukünftig werde man sich mit den Themen Einsatzhygiene, Austausch der Atemschutzgeräte, Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes sowie mit einer Entscheidung zur Bereitstellung einer Drehleiter auseinandersetzen müssen. Weiter berichtet er, dass am 24.06.2019 die Überführung des Notstromaggregats durch die Einheit Hollriede stattgefunden habe. Im Katastrophenfall werde in der Apothekervilla der Notbetrieb des Rathauses aufrechterhalten. Darüber hinaus werde das Aggregat u. a. zur Ausleuchtung der Einsatzstellen genutzt.
• von der 10. Westersteder Stadtolympiade, an der sich über 70 Mannschaften beteiligt hätten. Die Organisatoren hätten hervorragende Arbeit geleistet. Als Hinweis auf die Veranstaltung habe es auf der Hössen eine Poster-Ausstellung des Stadtarchivs gegeben.
• dass sich eine Mannschaft aus Pleszew an der Stadtolympiade beteiligt und den 1. Platz im Jugendbereich gemacht habe. Parallel finde, organisiert durch den Partnerschaftsverein, wieder ein Praktikantenaustausch in der Landwirtschaft statt.
• vom RHODO-Lauf im Park. Die Veranstaltung sei toll organisiert gewesen. Das Gelände eigne sich hervorragend, auch wenn die Strecke diesmal durch den Regen im Vorfeld etwas aufgeweichter gewesen sei.
• von der Veranstaltung „Muskeln für Muskeln“ am 30.06.2019 mit rund 550 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
• von dem Besuch der Fußballerinnen aus Redlands/Kalifornien, organisiert vom FSV Westerstede.
• von der Eröffnung des Hössenbades sowie der Einweihung des Bewegungsbeckens und des Wasserspielplatzes.
• von dem Abschluss des Beherbergungsvertrages zwischen der DEULA und dem Hössensportzentrum.
• vom heutigen Polizeisporttag mit über  350 Polizistinnen und Polizisten auf dem Gelände des Hössensportzentrums. Nach Rückmeldung eigne sich Anlage hervorragend und suche seinesgleichen.
• dass das erste Streetfood-Festival in Verbindung mit dem Handwerkermarkt auf dem Marktplatz stattgefunden habe. Die Veranstaltung sei gut angenommen worden.
• vom Westersteder Frühjahrsmarkt mit Oldtimertreffen und der damit verbundenen Begrüßung von ca. 100 Neubürgern. Durch die Witterungsbedingungen seien die Veranstaltungen im Zelt leider nicht so gut besucht gewesen. Dafür seien die Besucherzahlen am Sonntag sehr gut gewesen.
• dass Kira Doden im RHODO-Park Hobbie zur RHODO-Prinzessin gewählt worden sei. Freya Schröder sei zur Königin aufgerückt. Die Repräsentantinnen hätten die Stadt bereits bei einem Besuch des Ministerpräsidenten Weil in Hannover vertreten.
• vom Gemeindesängerfest, welches vom Frauenchor Hüllstede-Gießelhorst ausgerichtet worden sei.
• dass im kommenden Jahr das Oldenburger Sängerfest mit rund 1.500 Teilnehmern und Übernachtung in der Brakenhoff-Halle stattfinde.
• von der Jägerausstellung im RHODO-Park Hobbie.
• vom Fest zum 150-jährigen Jubiläum der Bahnstrecke Ocholt-Leer. Persönlich freue er sich sehr, dass auch der ehemalige Ratsherr Harald Baumann bei der Veranstaltung gewesen sei. Er richtet seinen Dank an den Arbeitskreis zur Ausrichtung der Veranstaltung.
• vom 40-jährigen Jubiläum der Brakenhoffschule. Hier habe Ratsvorsitzende Beeken die Stadt vertreten.
• von den Schulentlassungen der Robert-Dannemann-Schule, des Gymnasiums und der Schule an der Goethestraße mit tollen Rahmenprogrammen.
• von dem traditionellen Pfingsttreffen an der Howieker Wassermühle, bei dem Ratsherr Neumann als stv. Bürgermeister die Grüße der Stadt überbracht habe.
• dass das Akkordeon-Orchester der Musikschule das Jahreskonzert in der Robert-Dannemann-Schule gegeben habe. Es sei nach über 38 Jahren das wohl letzte Konzert unter der Leitung von Herrn Kistner gewesen, da dieser in den Ruhestand wechsle.
• vom Auftakt des Freilichttheaters. Die Bühnenbilder der beiden Stücke „Die Braut von Fikensolt“ und „Pippi Langstrumpf“ seien hervorragend und die Kulisse auf dem Marktplatz einzigartig. Das Kinderstück sei besonders bei Schulklassen sehr beliebt. Er lobt die schauspielerischen Leistungen der Akteure.
• dass die Stiftung für Kunst und Kultur dem Rathaus das Gemälde der Braut von Fikensolt – passend zum Theaterstück – zur Verfügung gestellt habe. Das Bild sei am 26.06.2019 feierlich enthüllt worden.
• vom Benefizkonzert des Polizeiorchesters Niedersachsen auf dem Gelände des Freilichttheaters am 25.06.2019. Er richtet seinen Dank an Ratsherrn Nee, der die Veranstaltung federführend organisiert habe.
• dass der Theateraufbau auf dem Marktplatz außerdem für einen Open-Air-Gottesdienst genutzt worden sei.
• vom Konzert bzw. der Lesung der Ausschwitzüberlebenden Esther Bejarano im Gymnasium. Es sei wirklich beeindruckend, mit welcher Energie Frau Bejarano für den Frieden und gegen jegliche Art von Verfolgung und Ausgrenzung von Menschen eintrete.
• von vielen anderen kulturellen Veranstaltungen wie z. B. der Lesung von Klaus-Peter Wolf. Hier hätten den 200 verfügbaren Plätzen rund 400 Nachfragen entgegengestanden. Auch der Vortrag des Unternehmers Bodo Janssen sei restlos ausverkauft gewesen.
• von der Kitaplatzvergabe 2019/20. Erfreulicherweise könne man kurzfristig noch 50 weitere Betreuungsplätze einrichten. So werde u. a. in den Räumlichkeiten der Förderschule eine neue Betreuungsgruppe für sog. „Flexikinder“ (Kinder, deren Eltern den Einschulungstermin um ein Jahr verschoben haben, da das 6. Lebensjahr zwischen Anfang Juli und Ende September vollendet wird) eingerichtet. Die unmittelbare Nähe zum Kindergarten Am Schützenbusch und der Brakenhoffschule sei ideal. Damit erreiche man schlussendlich einen Versorgungsgrad von 100 %. In umliegenden Gemeinden sei man teilweise gezwungen, Absagen zu erteilen, daher könne man mit diesem Ergebnis durchaus zufrieden sein. Trotz aller Bemühungen könne man die freien Plätze nicht immer in den Wunscheinrichtungen der Eltern zur Verfügung stellen. In Anbetracht der schwierigen Ausgangslage, hoffe er auf Verständnis.  

• dass die OLB auf Rückfrage erläutert habe, dass die Schließung der SB-Filiale in Ocholt wirtschaftliche Gründe habe. Im Zuge einer Prüfung sei das gesamte OLB-Gebiet begutachtet worden. Die OLB biete Kunden Möglichkeiten an, um in anderen Einrichtungen Bargeld abheben zu können. Im ersten Jahr bestehe diese Möglichkeit ohne weitere Kosten.
• dass künftig in der Bikerdiele in Ocholt eine Postfiliale eingerichtet werde. Die ursprüngliche Filiale im Raiffeisenmarkt stehe nach dessen Schließung nicht mehr zur Verfügung.
• von der Übergabe des Campingplatzes an Familie Nixdorf. Bei einem kleinen Tag der offenen Tür habe er die Glückwünsche der Stadt Westerstede überbracht.
• von der Mitgliederversammlung des Jugendbeirates und des Seniorenbeirates. Es sei vorbildlich, wie die Themen in den Gremien abgearbeitet würden.
• von beeindruckenden Ergebnissen der 72-Stunden-Aktionen der vier Westersteder Landjugenden.
• von der Verabschiedung des Dezernenten Wilfried Pistoor. Frau Hinrichs übernehme übergangsweise seinen Aufgabenbereich.
• von der Verabschiedung der Chefsekretärin Ingrid Hobbiebrunken. Frau Hobbiebrunken sei 48 Jahre für die Stadt Westerstede tätig gewesen. Gertrud Diekmann übernehme nun ihren Aufgabenbereich.
• stellvertretend für alle Jubilare, dass Ratsherr Berg einen runden Geburtstag feiern konnte. Außerdem habe Bürgermeister Groß seine Glückwünsche bei zwei Gnadenhochzeiten (70 Jahre) überbringen können.

Abschließend verweist er auf den anliegenden Bericht über die Hochbaumaßnahmen.

Ratsherr Oeltjen bedankt sich im Namen des Arbeitskreises für die Unterstützung des Bauhofes und der Touristik bei der Ausrichtung des 150-jährigen Bahnstreckenjubiläums.

Ratsvorsitzende Beeken richtet ihren Dank ebenfalls an die Stadt für die Unterstützung bei der Lösungsfindung bzgl. der Einrichtung einer neuen Postfiliale in Ocholt.