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Auszug - Einrichtung einer Rampe zum Eingang der Apothekervilla Antrag B'90/Die Grünen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt
TOP: Ö 9
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
 
Wortprotokoll

Ratsfrau Welter teilt mit, dass dem Verwaltungsausschuss der Antrag für die Einrichtung der Rampe zum Eingang der Apothekervilla vorgelegt wurde. Dies geschah aufgrund der langen Entscheidungsdauer im Sozialausschuss. Da dies ebenfalls zu keinem Ergebnis führte, solle der Punkt nun wieder im Sozialausschuss thematisiert werden. Sie führt aus, dass das vorliegenden Angebot für eine Rampe für ca. 30.000 € trotz Dringlichkeit nicht beschlossen wurde, so dass derzeit keine Lösung vorliegt.

 

Ratsherr Schmidt-Berg erklärt, dass im Verwaltungsausschuss ein einstimmiger Beschluss für die Errichtung einer Rampe getroffen wurde. Die Rampe müsse den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, dies sei bei der von Ratsfrau Welter favorisierten Rampe nicht gegeben. Die Ausschreibungen seien längst beschlossen worden, eine neue Diskussion koste nur Zeit.

Ratsfrau Schmidt versteht nicht, warum über die Rampe neu diskutiert wird. Eine Lösung sei bereits gefunden worden, eine erneute Abstimmung würde die Entwicklung verlangsamen.

Ratsfrau Welter erklärt, dass der vorliegende Vorschlag den gesetzlichen Bestimmungen entspräche und schlägt auch aufgrund des zeitlichen Aspektes vor, dass das Angebot angenommen werde.

Ratsfrau Ackermann sieht eine schnelle Lösung als unausweichlich. Sie spricht sich jedoch gegen die runde Variante aus, da dort keine Begegnungspodeste eingeplant seien. Man müsse eine Rampe auf den Weg bringen, die der DIN-Norm entspräche.

Ratsherr Harms erklärt, es müsse eine günstige aber gute Lösung geben.

Ratsfrau Welter verteidigt das vorliegende Angebot und erklärt, dass es das günstigste Angebot sei und daher genommen werden könnte.

Herr Mammen vom Seniorenbeirat teilt mit, dass es sich um ein kontrovers diskutiertes Thema handele. Dies erfolge zum Leidwesen der Betroffenen, da diese ausgegrenzt werden. Er entschuldige sich dafür bei den Betroffenen. Herr Mammen erklärt, dass ein anderes Ergebnis entstanden wäre, wenn man sich in die Betroffenen hineingefühlt und diese beteiligt hätte und nicht nur die Kosten im Vordergrund stünden. Ein Fahrstuhl sei die sicherste und eleganteste Alternative. Eine Rampe würde zudem für Skater eine willkommene Abwechslung zur Skaterbahn bieten.

Ausschussvorsitzender Kroon erklärt, dass in der Sitzung vom 18.03.2019 einstimmig beschlossen wurde, dass es eine Rampenlösung gebe soll. Dieser Prozess müsse nun weiter verfolgt werden. Es handele sich um eine vernünftige Lösung für einen barrierefreien Zugang.

Er formuliert folgende Vorgehensweise:

Die Rampenlösung soll weiterhin verfolgt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

1 Enthaltung, Rest Ja-Stimmen