Auszug - Hössenausschuss vom 05.05.2020 ohne Beschlussvorschläge  

Ratsfrau Schmidt berichtet als Vorsitzende des Hössenausschusses von der Sitzung am 05.05.2020.

Ratsherr Lukoschus fand den zur Sitzung in der NWZ erschienenen negativen Zeitungsartikel als zutreffend. Redebeiträge seien unbegründet abgewürgt worden. Die wirtschaftliche Situation der Hössen wäre in der aktuellen schwierigen Situation eine wichtige Entscheidungsgrundlage gewesen. Werksleiter Rößler sowie Kämmerer Busch hätten hierzu in der Sitzung Auskunft geben können.

Auch Ratsherr Park beurteilt die Darstellung der Sitzung in den Medien als passend. Ausschussmitglieder hätten das Recht, in der Sitzung entsprechende Nachfragen stellen zu können. Das Vorgehen in der Sitzung sei nicht regelkonform gewesen.

Ratsfrau Schmidt entgegnet, dass sie sich als Ausschussvorsitzende an die Vorgaben der Tagesordnung gehalten habe. Auf dieser sei die Baumaßnahme Thema gewesen. Aus der Beschlussvorlage sei zu entnehmen gewesen, dass die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen würden. Auf diese Angabe der Verwaltung müsse sie sich verlassen können. Daher sei die Frage auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Hössen von ihr nicht zugelassen worden. Zudem stand für die Sitzung lediglich ein Zeitrahmen von 30 Minuten zur Verfügung.

Auch Ratsherr Harms bemängelt gegenüber der Verwaltung die eingeplante Sitzungsdauer von 30 Minuten. Dies sei für ein solches Thema viel zu wenig. Aus dieser Ausschusssitzung sollte die Erfahrung mitgenommen werden, künftig eine ausreichende Beratungszeit für Ausschusssitzungen einzuplanen.

Ratsherr Schmidt-Berg vertritt ebenfalls die Auffassung, dass die Frage nach den wirtschaftlichen Verhältnissen gerechtfertigt gewesen sei. Zwar sei der Beschluss bereits in 2019 gefasst worden, durch die neue Situation hätten sich die Voraussetzungen für eine Entscheidung jedoch auch anders darstellen können.

Ratsvorsitzende Beeken bittet die Verwaltung, künftig ausreichende Beratungszeiten für Ausschusssitzungen einzuplanen.