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Auszug - Haushalt 2021 - Budgets 320 und 330 und Produkt Märkte
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Herr Nappe erläutert die in der Beschlussvorlage genannten Veränderungen der vorgenannten Budgets. Es habe leichte Veränderungen aufgrund der genannten Sachlage gegeben und er bitte um Aufnahme der Änderungen im Haushalt 2021. Da keine Wortmeldungen ergehen, bittet der Ausschussvorsitzende sodann um Abstimmung.
Beschluss an den Haushaltsausschuss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2021 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 10.11.2020 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2021 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 30.11.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen..
Abstimmungsergebnis:
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