Auszug - Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger  

Herr Käufer stellt die Frage, ob Protokolle auf der Internetseite für Bürger einsehbar seien. Er habe kein Protokoll öffnen können. Weiterhin sei in der Beschlussvorlage zum TOP 5 sei angegeben, dass im Sportbereich keine investiven Maßnahmen angemeldet worden seien. Er erkundigt sich, ob es hier noch Änderungen gegeben habe.

Frau Hinrichs antwortet, dass im Sportbereich für das Jahr 2021 keine Anträge gestellt worden seien.

Frau Wetenkamp erklärt, dass auf der Internetseite jeweils zu einem Tagesordnungspunkt der Wortbeitrag, die Beschlussfassung und das Abstimmungsergebnis für die Öffentlichkeit lesbar seien. Es gäbe jedoch keine durchgeschriebenen Protokolle im Textformat.

Ratsherr Lukoschus merkt an, dass es in TOP 8 unter anderem auch um den Anbau der Schule Gießelhorst gehe. Er rege an, solche Nachträge künftig öffentlich zu kommunizieren, um dies für die Öffentlichkeit auch deutlich zu machen. Er sei vielfach gefragt worden, ob über den Anbau der Schule Gießelhorst in dieser Sitzung beraten werde. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass seinerzeit nicht gemeint gewesen sei, der Schule einen Blankoscheck auszustellen. Vielmehr sei beabsichtigt gewesen, der Grundschule Gießelhorst bzw. dem Dorf eine Sicherheit für die Umsetzung des Vorhabens zu geben. Er frage daher, wie diese Sicherheit bzw. das Signal gegeben werden könne. Weiterhin nimmt er Bezug auf den Antrag der Gruppe CDU/ FDP/ Rowold frei werdende Mittel bei der Priorisierung des Investitionsprogramms dem Straßenbauetat zur Verfügung zu stellen. Hierzu stelle er die Frage, ob der Antrag unterstützt werden könne.

Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Beeken, verweist auf TOP 8, unter dem die beiden Punkte zur Beratung anstehen.