Bürgerinformationssystem
Frau Pottek erläutert die Beschlussvorlage anhand einer Power-Point-Präsentation. Im Kitabereich habe man unter dem Strich Mehrerträge von 170.300,00 € erwirtschaftet. Für die Einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Westerstede seien die Personalkosten sowie die Gebäudeunterhaltung jedoch nicht in diesem Teilbudget abgebildet, weshalb sich aus dem Gesamtergebnis keine Rückschlüsse auf die Gebührenkalkulation ergeben könnten. Das Defizit für den Krippenbereich habe man trotz Anpassung der Gebührensatzung mit rd. 99.800 € Mehrerträgen insgesamt nur minimal reduzieren können. Frau Hinrichs ergänzt, dass ursprünglich ein Antrag der evangelischen Kirche für den Kindergarten Ocholt auf Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln zur Dachsanierung eingegangen sei, der den Ausschussmitgliedern noch nachträglich übersandt worden sei. Nach Gesprächen mit Vertretern der Kirche habe sich die Angelegenheit jedoch haushaltsintern klären lassen, sodass der Antrag zurückgenommen wurde. Auf Anfrage von Herrn Markus Harms erläutert Frau Pottek, dass es sich bei der Berechnung der Mehrerträge bei den Elternbeiträgen nur um eine Hochrechnung handeln könne, da Haushaltsjahr und Kindergartenjahr nicht identisch seien. Die Power-Point-Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellte Mittelanmeldung in den Haushalt 2021 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 10.11.2020 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2021 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsauschusses vom 30.11.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||