Auszug - Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hössensportzentrum  

Herr Busch stellt die Beschlussvorlage anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Die Präsentation wird in der Anlage beigefügt.

Ratsherr Harms unterstützt grundsätzlich die geplante Satzung und teilt auch die Perspektiven. Er stellt die Fragen, welche Hintergründe zur KNN-Beteiligung geführt hätten und ob es sinnvoll sei, den Fachbereich Kultur in das Amt Sport, Jugend und Kultur einzubinden.

Herr Busch erläutert die Intention der KNN-Beteiligung. Die anfallende Kapitalertragssteuer sei nicht abzuführen, wenn die Beteiligung in einem defizitären Betrieb gewerblicher Art geführt werde. Der Betrieb gewerblicher Art existiert unabhängig davon, ob das Hössensportzentrum als Eigentbetrieb geführt bzw. in den Stadthaushalt zurückgeführt wird. Den Bereich Kultur in das neu zu gründende Amt einzubinden, sei unter mehreren Aspekten sinnvoll. So sei es wichtig, das Hössensportzentrum mit kulturellem Leben zu bereichern, dies hab auch etwas mit Aufwertung der Hössen zu tun. Die Historie der Hössen zeigt, dass unterschiedliche Veranstaltungen auf der Anlage stattgefunden haben. Sowohl die Hössen mit ihrem jetzigen Adressatenkreis als auch der kulturelle Kreis können von der neuen Gesamtausrichtung profitieren.

Frau Hinrichs ergänzt, dass es auch um Synergieeffekte im Arbeitsalltag gehe. Viele Gemeinschaftseinrichtungen seien gleichzeitig auch Sportlerheime. Daher sei es ungünstig, die Betreuung der Gemeinschaftseinrichtungen in zwei verschiedenen Ämtern durchzuführen.

Ratsherr Hamjediers drückt der Verwaltung, aber auch den Mitarbeitern des Hössensportzentrums seinen Dank aus für die ausgesprochen informative Führung in der vorangegangenen Woche. Er sei der Meinung, dass sich das Hössensportzentrum an der Schwelle einer Neuaufstellung befinde, dies sei absolut unterstützenswert. Es sehe das neu geplante Amt in Verbindung mit dem Hössensportzentrum als Anlaufstelle für Vereine, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Westerstede. Sicherlich gebe es noch Fragen abzuarbeiten, aber der Blick gehe nach vorne.

Auch Ratsherr Kuhlmann bedankt sich für die gelungene Vorstellung des Hössensportzentrums. Die Mitarbeiter seien sehr motiviert und visionär. Nunmehr könne positiv in die Zukunft gesehen werden. Die Gruppe CDU/FDP/Rowold werde dies unterstützen.

Ratsherr Park pflichtet den Ausführungen bei und ergänzt, dass die Gruppe CDU/FDP/Rowolt immer darauf gedrängt habe, dass das Hössensportzentrum mit einer Konzeption zukunftsfähig gemacht werden sollte. Nunmehr freue er sich, dass offensichtlich Blockaden gelöst worden seien und das extreme Potential des Hössensportgeländes ausgeschöpft werden soll. Sicherlich würde bei der Anknüpfung an frühere Zeiten mit großen Veranstaltungen auf dem Gelände die Frage nach einer Erweiterung der Parkflächen aufkommen, darüber müsse sich ggfs. Gedanken gemacht werden.

Herr Busch gibt den Denkanstoss, ob nach der Schaffung des Amtes für Sport, Jugend und Kultur ein gleichlautender Fachausschuss geschaffen werden sollte. Dies würde sowohl die politische als auch für die verwaltungsseitige Arbeit immens erleichtern. Des Weiteren stünden künftig mehr Sitzungstermine zur Verfügung.

Beschlussvorschlag an den Rat:
 

Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hössensportzentrum wird beschlossen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Maßnahmen zur Rückführung in den Stadthaushalt umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig