Auszug - Haushalt 2022 - Tiefbau  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 21/1103 und bittet Herrn Leffers um weitere Ausführungen.

Herr Leffers teilt mit, dass für die Auflösung von Mischwasserkanälen und Klinkerstraßensanierungen Verpflichtungsermächtigungen in 2022 für das Jahr 2023 ausgewiesen werden sollen.

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushalt 2022 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom  22.11.2021 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2022 sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 06.12.2021 im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2022.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.