Auszug - Haushalt 2023 - Produktbereich 12610 Feuerwehr  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 22/1295.

Herr Krieger gibt die Beschlussvorlage wieder und erläutert zum Ergebnishaushalt, dass die Umstellung der Atemschutzgeräte auf Überdruck laut Aussage der Technischen Zentrale statt 75.000,00 € eher 80.000,00 € kosten würden. Bezugnehmend auf die Investitionsplanung führt Herr Krieger aus, dass die Kosten des Aufbaus des Tanklöschfahrzeuges bedeutend, um ca. 40.000,00 €, gestiegen seien. Beim Löschgruppenfahrzeug ergänzt er zur Beschlussvorlage, dass nach derzeitiger Lage aufgrund der langen Lieferzeiten bereits im kommenden Jahr die KWL mit der Ausschreibung beauftragt werden müsse und dafür 7.000,00 €, in 2025 120.000,00 € für das Fahrgestell und 2026 280.000,00 € für den Aufbau eingeplant werden müssen. Ebenfalls weist er ausdrücklich auf den Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses hin.

Es ergehen keine Wortmeldungen der Ratsmitglieder.

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen samt den vorgetragenen Ergänzungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2022 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig unter Änderungen von Jörn Krieger.