Auszug - Haushalt 2023 - Budget 320 und Produkt Märkte  

Herr Nappe verweist auf die in der Beschlussvorlage genannten Erträge und Aufwendungen im Budget 320 und Märkte und nennt die wesentlichen dargestellten Änderungen in verschiedenen Bereichen zum Vorjahr.  

Der Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung. 

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses am 21.11.2022 über die Priorisierung des Investitionsprogramms und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses am 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig