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Auszug - Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
 
Wortprotokoll

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsherr Oeltjen, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Insbesondere begrüßt er Herrn Meinen vom Seniorenbeirat sowie Herrn Henken vom Jugendbeirat.

Er weist auf die digitale Audioaufzeichnung hin und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

Ratsherr Lukoschus hinterfragt, ob der gestellte Antrag der Freien Wählergemeinschaft „Wir Ammerländer“, der die Verkehrssituation im Bereich Ringstraße / Am Paradies / Hössenweg thematisiert, auf die Tagesordnung genommen wurde. Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass der Antrag unter TOP 10 Verkehrsangelegenheiten inhaltlich näher behandelt werden könne, eine gesonderte Beratung als eigenständiger TOP mit Beschlussfassung sei nicht vorgesehen. Aufgrund der Anwesenheit einiger Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema wird der Tagesordnungspunkt vorgezogen und bereits nach TOP 4 zur Diskussion gestellt.