Auszug - Entwicklung des Jahresergebnisses 2022  

Frau Dierßen stellt das vorläufige Jahresergebnis 2022 vor, dieses sei jedoch noch nicht abschließend, da noch einige Arbeiten für die finale Erstellung des Jahresabschlusses ausstehen. Derzeit wird von einem positiven Jahresergebnis von ca. 500.000 € ausgegangen. Die Verbesserung des Jahresergebnisses gegenüber der Prognose im Herbst 2022 sei damit zu begründen, dass im vierten Quartal 2022 noch diverse Gewerbesteuerzahlungen und Zinseinnahmen erfolgten aber auch Einsparungen im Personalwesen und bei der Anschaffung von Sach- und Dienstleistungen möglich waren.

Weiterhin gibt Frau Dießen einen Einblick in die bisherige Entwicklung des Haushaltsjahres 2023. Derzeit wird von einem positiven Jahresergebnis von ca. 4 Mio. Euro ausgegangen.

Im Rahmen der Vorstellung der beiden Jahresergebnisse erläutert Frau Dierßen, dass durch Steuererträge und gleichzeitiger Einzelwertberichtigungen, aufgrund von zweifelhaften Forderungen im Jahr 2022, sich keine nennenswerte Ergebnisverbesserung ergab. In 2023 erfolgte ein Ertrag dieser Forderung einschließlich Einzahlung, der letztendlich zu der Verbesserung des prognostizierten Jahresergebnisses führt.

Auf Nachfrage von Ratsherr Neumann erläutert Kämmerer Busch, dass Ende 2023 noch Kredite bei Banken von 6,5 Mio. Euro bestünden. Hier seien auch die Kredite des Hössensportzentrums enthalten.

Ratsherr Pieper bittet um Erklärung, wie die Abweichung zwischen dem Ansatz und dem prognostizierten Wert der Zinserträge für 2022 zu Stände käme. Frau Dierßen erklärt, dass die Abweichung in 2022 darin bestehe, dass die Höhe des Zinssatzes für Nachzahlungszinsen von 6 % auf 1,8 % verringert worden sei.

Frau Dierßen merkt aufgrund einer Nachfrage von Ratsherrn Schmidt-Berg an, dass sich die Steuereinnahmen auf die Gewerbesteuer, Grundsteuer, Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Hundesteuer aufteilen würden. Insgesamt seien am Jahresanfang ca. 500 Gewerbesteuerbescheide verschickt worden, sodass die Gewerbesteuer einen großen Teil der Steuereinnahmen ausmache.

Ratsherr Lukoschus fragt an, woraus sich die Einsparung der Personalkosten ergebe. Frau Hinrichs und Frau Beckemeyer erläutern, dass sich die Einsparungen u.a. dadurch ergeben würden, dass einige Stellen nicht besetzt werden konnten bzw. derzeit nicht besetzt sein. Hierbei sei es schwierig zu sagen um wie viele Stellen es sich genau handle, da auch die Stellen von Langzeiterkrankten hierunter fallen. Insgesamt sei zu erkennen, dass die Zahl der Langzeiterkrankten in allen Branchen ansteige.

Ratsherr Berg merkt an, dass eine Anpassung der Stellenbewertung bedacht werden sollte, um nicht an Attraktivität einzubüßen.

Ratsherr Gerstenkorn fragt nach, wann mit den Zahlen im Rahmen der Grundsteuerreform zu rechnen sei. Frau Dierßen erklärt, dass dieses zurzeit noch unklar sei. Erst wenn die neuen Messbescheide vom Finanzamt vorlägen könnten die Hebesätze ermittelt werden. Es sei aber wichtig, dass der Ertrag der Grundsteuern in 2024 und 2025 identisch sei, somit müssten die Hebesätze ggf. angepasst werden. Es wird damit gerechnet, dass Mitte 2024 die Messbescheide des Finanzamtes auch bei der Stadt vorlägen.

Ratsherr Kroon weist darauf hin, dass sich das System der Grundsteuern ändere und so auch eine andere Bewertung der einzelnen Grundstücke erfolge.