Auszug - Sachstandsbericht Gefahrenabwehrplan  

Ausschussvorsitzender Cording erteilt Herrn Ahrens das Wort.

Herr Ahrens berichtet daraufhin über den Stand der Gefahrenabwehrplanung. Die Beschaffungen für die im Frühjahrsausschuss vorgestellten Wärmestuben seien angeschoben. Aufgrund von Lieferproblemen gerate sie etwas ins Stocken, dennoch setze man die Thematik angesichts des näherkommenden Winters priorisiert auf die Agenda, um im Hinblick auf vulnerable bzw. gefährdete Gruppen einen gewissen Mindeststandard zu gewährleisten. Insbesondere ärgere sich die Verwaltung über ein erneutes Verschieben der Lieferung der Notstromaggregate auf die KW 47/48.

Darüber hinaus berichtete er, Mitte August mit Frau Hinrichs am Niedersächsischen Katastrophenschutzkongress vom Städte- und Gemeindebund teilgenommen zu haben. Generell wurde dort festgestellt, dass die Stadt Westerstede in vielen Punkten gut aufgestellt sei, jedoch in einigen Bereichen noch nachbessern müsse. Im Vortrag des Niedersächsischen Landesamts für Brand- und Katastrophenschutz sei positiv aufgefallen, dass dort Einsatzressourcen für Spitzenbedarfe bereitgehalten würden. Die bisherige Unkenntnis aller Kommunen verdeutliche jedoch die Problematik, dass ein angemessener Informationsaustausch zwischen Kommunen und dem Land nicht bestehe. Seither versuche die Stadtverwaltung, diesen über den Städte- und Gemeindebund anzustoßen.

Im Anschluss habe es Vorträge von der EWE TEL GmbH sowie dem Niedersächsischen Computer Emergency Response Team zu Themen der Cybersicherheit gegeben. Auch wenn die Gefahr dank des Engagements der städtischen IT-Abteilung nicht gänzlich fremd sei, habe das Ausmaß überrascht: Alle 22 Sekunden finde in Deutschland ein erfolgreicher Hackerangriff statt. Insbesondere Manipulations- und Täuschungstechniken seien durch KI stark im Aufwind; gerade die Infrastruktur für den Katastrophenschutz stelle in diesem Zusammenhang einen hochsensiblen Bereich dar. Nach Rücksprache könne man beruhigend bekanntgeben, dass die städtische IT-Abteilung auf der Hut sei.

Hervorzuheben sei der Vortrag „Krisenfestigkeit des Digitalfunks“ von der Autorisierten Stelle Digitalfunk Niedersachsen, die den operativen Betrieb des Digitalfunknetzes im Land für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben gewährleiste. Als Nachtrag zum letzten Ausschuss hat man mittlerweile die gesicherte Erkenntnis, dass ein Stromausfall eine maximal zweistündige Verfügbarkeit der gewohnten, kommerziellen Kommunikation bedeute. Auch hier sei der Umgang mit Verschlusssachen sehr hinderlich. Alle beteiligten Ebenen seien aufeinander angewiesen; fehlende Infos bzw. Berechtigung zur Informationsweitergabe würden jedoch den Fortschritt erschweren.

Auch kreisweit werde an der Aufrechterhaltung des Digitalfunkes durch die Basisstationen im Fall eines Stromausfalles gearbeitet, das letzte Treffen habe dazu im September stattgefunden. Darüber hinaus seien einige Schwerpunktthemen innerhalb des Landkreises aufgeteilt worden, um personelle Ressourcen zu sparen und aufeinander aufbauen zu können. Diesbezüglich gelte es, erneut ein Netzwerk aufzubauen.

Letztlich verkündet er, dass die katastrophenschutzbedingten Umbaumaßnahmen der Apothekervilla nahezu beendet seien und einer Wiedereröffnung im Laufe der Woche nichts entgegenstehe.

Um 18 Uhr verlässt Ratsherr Neumann die Sitzung. Seine Vertretung übernimmt Ratsfrau Hellwig.