Vorlage - 17/0107  

a) Der Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen wird zugestimmt. Es sind Anträge auf Bezuschussung zu stellen. Es sind Haushaltsmittel zur Höhe von 15.000,- € unter Berücksichtigung der genehmigten Fördergelder für 2018 vorzusehen.

b) Die Realisierung der beschriebenen Ausführungen wird befürwortet. Entsprechende Fördermittel sind zu beantragen. Im Haushalt 2018 sind für die Bauausführung Gelder zur Höhe von 25.000,- € unter Berücksichtigung der genehmigten Fördermittel für 2018 einzustellen.

c) ohne Vorschlag

a)

Im Zuge des Radwegeneubaus an der Kreisstraße müssen auch zwei an diesem Ausbauabschnitt gelegenen Bushaltestellen angepasst werden. Es ist vorgesehen, die alten Wartehäuschen aus Holz gegen neue Unterstände aus Glas auszutauschen. Darüber hinaus sollen dort Buskapsteine eingesetzt werden, um ein niveaugleichen und somit behindertengerechten Einstieg in Niederflurbussen zu ermöglichen. Eine Anlegung von Haltebuchten ist nicht erforderlich, so dass künftig die haltenden Busse am Fahrbahnrand stehen werden. Dies begünstigt zum einen das einfachere Anfahren an den Buskapstein mit dem Ziel, den Spalt zwischen Buseinstieg und Bordstein gering zu halten, und zum anderen ist kein zusätzlicher Grunderwerb erforderlich. Für die Umgestaltungsmaßnahmen der Haltestellen sollten 15.000,- € in den Haushalt 2018 eingestellt werden.

Darüber hinaus werden derzeit Fördermittel für dieses Vorhaben beantragt.

b)

Um für die unter a) genannten Haltestellen die maximale Förderung (LNVG + ZVBN => 87,5%) zu erhalten, ist eine Mindestbausumme von 35.000 Euro erforderlich. Da für die Haltestellen Halsbeker Straße diese Summe nicht erreicht wird, besteht zudem die Möglichkeit, durch Bündelung mehrerer  Projekte diese Kostengrenze zu erreichen. Weitere Voraussetzung ist, dass alle beantragten Maßnahmen im selben Jahr zu realisieren sind. Verwaltungsintern wurden zunächst ausschließlich Haltestellen an stadteigenen Straßen betrachtet, da Maßnahmen an Haltepunkten von Kreis- und Landesstraßen vor Antragstellung mit dem Straßenbaulastträger abzustimmen und zu regeln wären. Um jedoch für das Jahr 2018 Fördermittel zu erhalten, ist eine Antragsstellung bei der ZVBN/LNVG spätestens im Mai dieses Jahres einzureichen. Dieser Termin ist für Maßnahmen an qualifizierten Straßen aufgrund der umfangreichen Abstimmungsgespräche nicht einzuhalten.

Seitens der Verwaltung wurden für einen barrierefreien Umbau vorrangig die Haltestellen an eigenen Straßen betrachtet, die zum einen hohe Ein- und Ausstiegszahlen haben und zum anderen einen wichtigen Haltepunkt für das Wohnumfeld/Dorf darstellen. Nach Abwägung aller maßgeblichen Parameter wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, die Haltestelle „Dirks“ in Torsholt barrierefrei und ÖPNV-gerecht umzubauen. Die Ermittlung der Baukosten werden auf rd. 25.000 € geschätzt.

Im Weiteren sollen zur Realisierung des Vorhabens Fördergelder für das Jahr 2018 beantragt werden.

c)

-Haltestellen Leerer Straße, Hollriede

- Haltestellen Ammerlandallee, Telekom

- Haltestellen Zwischenahner Straße, Ocholt

- Nahverkehrskommissionssitzung vom 29.12.2016

- Lageplan Haltestellen Halsbeker Straße

- Lageplan Haltestelle Dirks

- Fotos Haltestelle Dirks