Vorlage - 23/1525  

Dem Antrag der Oberschule wird entsprochen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die Mittel in Höhe von 22.800 € für die Anschaffung von Materialien für Sprachförderung an der Oberschule für das Haushaltsjahr 2024 einzuplanen. Etwaige andere Fördermöglichkeiten insbesondere für die mobilen Endgeräte wären vorrangig auszuschöpfen.

Vor dem Hintergrund der Qualitätssicherung in Schulen und Kitas hatte sich der Schulaus­schuss in seiner letzten Sitzung dafür ausgesprochen, die Antragsberechtigten zu moti­vieren, Förderanträge zur Behebung von Entwicklungs- und Sprachdefiziten aus dem Sonder­fonds Bildung zu stellen.

Die Oberschule Westerstede beantragt diesbezüglich nunmehr die Bereitstellung von zusätz­lichen Haushaltsmitteln in Höhe von rd. 22.800 €. Diese Mittel sollen zur Anschaffung von Materialien für die Sprachförderung verwendet werden. Im Einzelnen ist die Anschaffung von 30 Ipads mit Zubehör sowie die Anschaffung von Duden verschiedener Landessprachen und die Anschaffung von weiteren Sprachlernmaterialien geplant.

Begründet wird dies damit, dass an der Oberschule mittlerweile mehr als ein Viertel aller Schülerinnen und Schülern eine andere Herkunftssprache als Deutsch habe (rd. 26,5%). Um diesen Schülerinnen und Schülern gerecht werden zu können, sei dringend die Anschaffung von entsprechenden Materialien zur Sprachförderung erforderlich.

Grundsätzlich ist der Antrag nach der Richtlinie der Stadt Westerstede zum „Sonderfonds Bildung“ förderfähig. Vorrangig wären jedoch zunächst mögliche anderweitige Förder­möglichkeiten auszuschöpfen, wie beispielsweise die vom Land mit Runderlass vom 06.09.2023 neu aufgelegte Förderrichtlinie für mobile Endgeräte für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler (siehe Anlage). Die im Antrag genannten Mobilen Endgeräte könnten danach ggfs. zu 95 % vom Land gefördert werden. Jedoch erfolgt die Bewilligung der Mittel im Windhundverfahren. Da es daher fraglich ist, ob die Oberschule davon tatsächlich profitieren wird, sollten die beantrag­ten Mittel vorsorglich in voller Höhe eingeplant werden.

Die Schule hat ferner in dem Antrag drei Bestellperioden angegeben, sollte die Gesamtsumme nicht in einer Förderperiode zur Verfügung gestellt werden.  Für die in der Periode 2 und 3 genannten Materialien stellt sich die Frage, ob diese nicht ohnehin im Bereich des Schulbudgets für Lehr- und Lernmittel angesiedelt sind. Da die Oberschule jedoch einen wesentlich höheren Anteil an fremdsprachlichen Schülerinnen und Schülern aufweist als andere Schulen in Westerstede, ist eine Fördermöglichkeit über den Sonderfonds Bildung gegeben. Aufgrund der Effektivität sollte die Anschaffung insgesamt in einem Haushaltsjahr erfolgen.  

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

Die Mehraufwendungen in Höhe von 22.800,00 € können nicht anderweitig aus dem für das Jahr 2024 festgelegten Budget 220 ausgeglichen werden. Diese sind aus den Mitteln des Sonderfonds Bildung für das Haushaltsjahr 2024 bei Produkt 21610 – Oberschule Westerstede – einzuplanen.              

Antrag Sonderfonds Bildung Oberschule

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Ausstattungsprogramms für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler