Vorlage - 23/1556  

Die Jaspers-Hochkamp-Stiftung erhält ab 2024, befristet für fünf Jahre, einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 50.000 €.

Die Jaspers-Hochkamp-Stiftung verfolgt den Satzungszweck der Sanierung und Unterhaltung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudebestandes sowie der Unterhaltung einer besonderen Gartenanlage nach Art eines Landschaftsgartens, in der der bildenden und darstellenden Kunst wie auch der Gartenkunst unter besonderer Hervorhebung des ländlich-bürgerlichen und bäuerlichen Gartens Raum gegeben wird.

Die Mittel der Jaspers-Hochkamp-Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.

Der Jaspershof ist inzwischen das Zuhause vieler kultureller Vereine geworden. So hat sich der Hof inzwischen zu einem Kulturzentrum von Westerstede entwickelt.

Laut den Nutzungsrichtlinien für die Überlassung des Jaspershofes werden die Räume für Veranstaltungen mit einem kulturellen, gesundheitsfördernden, karitativen, ökologischen oder sozialen Charakter kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Leider gelingt es bisher nicht, alle erforderlichen Aufwendungen mit den generierten Einnahmen zu decken. Die Stiftung deckt ihren Finanzbedarf aus der Verzinsung einer Geldanlage sowie aus Mieteinnahmen. Diese Einnahmemöglichkeiten sind jedoch begrenzt und führen derzeit nicht zu einer Kostendeckung. Daher kann die Gebäude- und Grundstücksunterhaltung nicht bedarfsgerecht ausgeführt werden. Dies führt in der Folge zu einer Unzufriedenheit bei den Mietern und Nutzern der gesamten Hofanlage.

Das Rechnungsprüfungsamt hat bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass mehr auf eine dauerhafte Stabilität der finanziellen Situation zu achten sei und die Stadt Westerstede als Erbin hierfür in der Verantwortung stehe.

Die Sicherstellung einer soliden finanziellen Situation bleibt für die Stiftung weiterhin prioritär. Jedoch müssen auch gewisse Standards in der Gebäude- und Grundstücksunterhaltung erfüllt werden, damit eine Ausweitung der Vermietung erfolgreich sein kann.

Es wird daher empfohlen, dass die Stadt Westerstede ab 2024, zunächst befristet für fünf Jahre, einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 50.000 € aus Kulturfördermitteln an die Jaspers-Hochkamp-Stiftung gewährt, um die lfd. Aufwendungen der Stiftung zu decken.

Auch bei anderen Liegenschaften der Stadt Westerstede, wie z.B. der Apothekervilla werden Vereinen Räume kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Kosten der Gebäudeunterhaltung werden von der Stadt Westerstede getragen.

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: