Vorlage - 23/1565  

Für die Stadt Westerstede wird vom Klimaschutzmanager Viktor Schacht eine Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) erstellt. Die Konzepterstellung ist Bestandteil des geförderten Vorhabens „KSI: Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes mit Klimaschutzmanagement für die Stadt Westerstede – Erstvorhaben“. Das Vorhaben wird durch die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gefördert und durch die Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH als Projektträger umgesetzt.

Aufbau eines Integrierten Klimaschutzkonzepts

Der Aufbau des Konzepts ergibt sich durch die im technischen Annex der Kommunalrichtlinie festgelegten inhaltlichen Anforderungen (siehe Anlage 1, S.9 ff.). Den ersten Schritt bildet eine Ist-Analyse bestehend aus einer Bestandsaufnahme der bisherigen Klimaschutzaktivitäten (Status Quo) und einer Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt.

Aufbauend auf der Energie- und Treibhausgasbilanz werden die technisch und wirtschaftlich umsetzbaren Einsparpotenziale, die Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz sowie zum Ausbau der erneuerbaren Energien für die Stadt ermittelt. Im Anschluss erfolgt auf Basis der Potenzialanalyse die Szenarienentwicklung, die sich an den aktuellen Klimaschutzzielen der Bundesregierung orientiert und die strukturellen Rahmenbedingungen der Stadt berücksichtigt. Die Szenarien beschreiben einerseits die Trendentwicklung der Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen ohne eigene Klimaschutzanstrengungen (Referenzszenario) und zum anderem mit konsequenten Klimaschutzbemühungen der Stadt (Klimaschutzszenario). Mithilfe der berechneten Szenarien lassen sich Klimaschutzziele für die Stadt ableiten, Handlungsstrategien festlegen und zu priorisierende Handlungsfelder identifizieren.

Die anschließende Maßnahmenentwicklung erfolgt unter Beteiligung aller relevanten kommunalen Akteursgruppen. Die Akteursbeteiligung zielt darauf ab, das Wissen der breiten Öffentlichkeit zu nutzen, über den Prozess zu informieren und eine Akzeptanz für die spätere Maßnahmenumsetzung zu generieren. Die im Rahmen des Beleidigungsprozesses gesammelten Maßnahmenideen werden nach einer Priorisierung und Ausarbeitung in einem Maßnahmenkatalog gebündelt, dessen sukzessive Umsetzung dazu dient, die Treibhausgas-Minderungsziele der Stadt zu erreichen.

Weitere Bestandteile des Konzepts sind eine Verstetigungsstrategie, die für eine dauerhafte Verankerung von Klimaschutz als Querschnittsthema in der Verwaltung sorgen soll und das Controlling-Konzept. Das Controlling-Konzept bildet die Grundlage der Erfolgskommunikation und beinhaltet Werkzeuge zur kontinuierlichen Erfassung der Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen und zur Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen. Den Schluss des Integrierten Klimaschutzkonzepts bildet die Kommunikationsstrategie. Sie zielt darauf ab, die Inhalte des Konzepts zu verbreiten und die lokalen Akteure zur Umsetzung und Unterstützung von Klimaschutzmaßnahmen zu aktivieren bzw. motivieren. Da Klimaschutz eine gesellschaftliche Gemeinschaftsaufgabe darstellt, ist die Kommunikationsstrategie für die erfolgreiche Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts von hoher Relevanz.

Zeitplanung eines Integrierten Klimaschutzkonzepts

Der vorläufig aufgestellte Zeitplan für den Erstellungsprozess orientiert sich an den zeitlichen Vorgaben bzw. Fristen im Zuwendungsbescheid seitens des Fördermittelgebers sowie an weitere zu erreichende Meilensteine. Zudem flossen bei der Planung Erfahrungswerte anderer Klimaschutzmanager/-innen über die einzuplanende Dauer der einzelnen Schritte im Erstellungsprozess ein (siehe Anlage 2).

Der tatsächliche Zeitplan des Erstellungsprozesses vor allem in Hinblick auf die Energie- und Treibhausgasbilanzierung, Potenzialanalyse, Szenarienentwicklung sowie Akteursbeteiligung ergibt sich in Abstimmung mit dem externen Dienstleistenden, der den Zuschlag der Vergabe erhält.

Das Klimaschutzkonzept muss spätestens bis Februar 2025 in finaler Form beim Projektträger eingereicht und die Umsetzung im Rat beschlossen werden. Im Anschluss an die Beschlussfassung wird mit der Umsetzung erster Maßnahmen begonnen. Innerhalb des Bewilligungszeitraums des Vorhabens ist die Umsetzung von mindestens einer der Maßnahmen aus dem geförderten Klimaschutzkonzept zu initiieren.

Zudem stellt der Ratsbeschluss zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings eine notwendige Bewilligungsvoraussetzung im Rahmen der Antragstellung für das Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement dar. Der Antrag ist spätestens 6 Monate vor Ende des aktuell laufenden Erstvorhabens, also auch im Februar 2025, zu stellen.

Anlage 1: NKI_Kommunalrichtlinie_Technischer-Annex

Anlage 2: Projektzeitplan IKK Westerstede