Vorlage - 17/0180  

Die Fachausschüsse beraten in der zweiten Jahreshälfte über die notwendigen Budgetvolumen und Investitionen der kommenden Haushaltsjahre 2018. Des Weiteren werden die wesentlichen Produkte und die damit einhergehenden Ziele überarbeitet.

Der Entwurf des 1. Haushaltsplans 2018 wird in der Sitzung vorgestellt.

Die Fachausschüsse beraten in der zweiten Jahreshälfte über das notwendige Budgetvolumen und die anstehenden Investitionen der kommenden Jahre.

Im Hinblick auf ein konstantes Investitionsverhalten innerhalb des Stadthaushalts sollte bereits in den Fachausschüssen darauf hingewiesen werden, dass eine Priorisierung der Investitionen im Nachgang erfolgt.

Darüber hinaus sollte das vom Rat beschlossene Leitbild in den Fachausschüssen wieder thematisiert werden. Die gezielte Haushaltssteuerung ist unter anderem über die Benennung der wesentlichen Produkte und der damit einhergehenden politischen Zielvorgaben möglich.

Dabei sollte die Anzahl der wesentlichen Produkte reduziert werden. 

Wie in den vergangenen Haushaltsjahren ist der Entwurf des Finanzplanzeitraums nicht ausgeglichen, so dass das Ziel des Haushaltsausgleichs- ohne Berücksichtigung der Überschussrücklagen- nicht erreicht werden kann. Als Ziel für das neue Haushaltsjahr ist die Reduzierung der Aufwendungen festzusetzen.

Der Beschluss über ein konstantes Investitionsniveau im Stadthaushalt ist ein erster Schritt, den wachsenden Fehlbedarf in den nächsten Jahren zu reduzieren.

Auszug aus dem Leitbild Themenfeld Haushalt