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Vorlage - 20/0837-05  

 
 
Betreff: Bebauungsplan - W1 Am Röttgen- mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Hots, Stefan
Beratungsfolge:
Bauausschuss Anhörung
28.05.2024 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Westerstede Entscheidung
18.06.2024 
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. W1 Am Röttgen, mit örtlichen Bauvorschriften - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen.


Sachverhalt:

Das Verfahren nach § 3 Absatz 2 BauGB des oben genannten Bebauungsplanes wurde vom 02.04.2024 bis einschließlich zum 03.05.2024 durchgeführt. Hierüber sind auch die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange unterrichtet und zur Stellungnahme nach § 4 Absatz 2 BauGB aufgefordert worden.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen hat das Planungsbüro NWP, Oldenburg, eine Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen vorbereitet.

 

Neben den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, ist eine private Stellungnahme eingegangen, in der vorwiegend das Thema Einfriedungen mit Heckenpflanzungen angesprochen wurde.

 

Der Rat wird gebeten, den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen zuzustimmen und das Aufstellungsverfahren durch Satzungsbeschluss um Abschluss zu bringen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2024

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

 

 

Abschreibungen

 

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

 

 

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Betriebsaufwand

- 5.000

Zuwendungen

 

 

Auflösungserträge

 

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

 

 

Gesamtsumme

- 5.000

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

Ja

Nein

 Investitionsmaßnahme:

 

Produkt:

51120.427100

 


Anlage/n:

Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen (nachgereicht 22.05.2024)

Bebauungsplan W1 – Planzeichnung (wird nachgereicht)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Westerstede_BP W 1_Abwaegung_20240521 (66 KB)