Vorlage - 25/1850  

Die Bushaltestellen „Telekom, Westerstede“ - Fahrtrichtung Hüllstede, „Detershof, Westerstede“, „Schloss, Fikensolt“ und „Auf der Hörn, Mansie - jeweils beide Fahrtrichtungen - sind barrierefrei auszubauen und dafür Fördermittel bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und dem Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) in diesem Jahr zu beantragen. Die notwendigen Planungsleistungen sind zu beauftragen.

a) Haltestelle Telekom, Westerstede - Fahrtrichtung Hüllstede

Nach Rücksprache mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Bremen Niedersachsen (ZVBN) können in diesem Jahr erneut Fördergelder für den Ausbau der Haltestelle auf der Südostseite (Seite Autohaus Wolkenhauer) beantragt werden. Wie in den vergangenen Sitzungen berichtet wurde, ist im Jahr 2022 die Förderung dieser Haltestelle aufgrund einer bestehenden Zweckbindefrist durch die LNVG abgelehnt worden. Insofern wird auf die Vorlage Nr. 21/1017 und den seinerzeit gefassten Beschluss in der Sitzung vom 10.05.2021 verwiesen. Es ist vorgesehen, im Mai dieses Jahres die Förderanträge an die LNVG und an den ZVBN zu stellen mit der Absicht, die südwestliche Haltestelle „Telekom“ im nächsten Jahr barrierefrei auszubauen.

Gegebenenfalls ergibt sich aktuell die Möglichkeit, im Rahmen der Sanierung eines weiteren Abschnitts der Ammerlandallee diese Haltestelle durch die Landesbehörde noch in diesem Jahr ausbauen zu lassen. In diesem Fall wäre der Förderantrag lediglich für das Warthäuschen, Fahrradständer usw. zu stellen. Derzeit wird diese Möglichkeit vom Straßenbauamt Oldenburg geprüft.

Insofern wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, dass entsprechend der Rückmeldung des Straßenbauamtes die Verwaltung die oben genannten Förderanträge entweder als kompletten Ausbau einschließlich Herstellung der baulichen Anlagen oder lediglich für die Ausstattungen (Wartehäuschen, Fahrradständer usw.) stellt. In der kommenden Herbstsitzung wird über das Ergebnis berichtet und die Einplanung der erforderlichen Haushaltsmittel für 2026 vorgeschlagen.

b), c), d) Haltestellen „Detershof“, „Schloss“ und „Auf der Hörn“ - beide Fahrtrichtungen

Entsprechend der Vorlage Nr. 23/1527 wurde seinerzeit entschieden, vornehmlich Bushaltestellen der Bedienungsebene 1 und 2 barrierefrei auszubauen. Verwaltungsseitig wurde unter Berücksichtigung der in der oben genannten Vorlage beschriebenen Vorgaben das Haltestellennetz ausgewertet. Daraus wurden nunmehr die Haltestellen „Detershof, Westerstede“, „Schloss, Fikensolt“ und „Auf der Hörn, Mansie“ - jeweils beide Fahrtrichtungen - für einen zeitgemäßen Ausbau ausgewählt.

Insofern schlägt die Verwaltung nunmehr vor, die oben genannten Bushaltestellen barrierefrei auszubauen und dementsprechend Fördermittel bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und dem Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) in diesem Jahr zu beantragen. Die notwendigen Planungsleistungen sind noch an einen Dienstleister zu beauftragen.

Zur kommenden Herbstsitzung sollen Planungskonzepte und Kostenschätzungen vorgelegt werden, um die entsprechenden Haushaltsgelder für 2026 einplanen zu können.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Platzverhältnisse teils sehr beengt sind bzw. die örtlichen Gegebenheiten einem Ausbau der Haltestellen an gewohnter Stelle entgegenstehen könnten. Daher könnten sich aus der Fachplanung noch Erkenntnisse ergeben, die zur Verschiebung einer Maßnahme führen, z. B. bei erforderlichem Grunderwerb.

e) Bericht

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

- Lagepläne der Bushaltestellen