Vorlage - 17/0212  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die anliegende Produktbeschreibung für den wesentlichen Produktbereich „Schulen“ in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen.

Gemäß § 4 Absatz 7 der Nds. Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte mit den dazugehörenden Leistungen und die zu erreichenden Ziele mit den dazu geplanten Maßnahmen zu beschreiben sowie Kennzahlen zur Zielerreichung zu bestimmen.

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 29.05.2017 wurde beschlossen, die im Haushaltsplan enthaltenen wesentlichen Produkte und die damit einhergehenden Ziele zu überarbeiten.

Im Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses wurden bislang die Produkte „Grundschulen“, „Oberschule RDS“, „Gymnasium Europaschule“ und „Förderschulen“ als wesentiche Produkte geführt. Da sowohl die Grundziele als auch die operationalen Ziele der Schulen weitgehend deckungsgleich sind, wird vorgeschlagen, alle Schulen in Trägerschaft der Stadt Westerstede in einem wesentlichen Produktbereich zusammenzufassen.

In der anliegenden Produktbeschreibung wurden die Grundziele dem Leitbild der Stadt angepasst. Es ist allerdings originäre Aufgabe des Rates, die jeweiligen Ziele für die Teilhaushalte zu definieren sowie Maßnahmen und Kennzahlen festzulegen, anhand derer der jeweilige Zielerreichungsgrad abzulesen ist.

Deshalb sind die operativen Ziele nicht vollständig formuliert. Hinsichtlich der Kennzahlen und Maßnahmen hat die Verwaltung keine Vorschläge erarbeitet. Hierüber sollte in der Sitzung beraten werden. 

Finanzielle Auswirkungen sind in jedem Fall zu erwarten. Sie sind allerdings in der jetzigen Phase quantitativ noch nicht ermittelbar.

Produktbeschreibung „Schulen“