Vorlage - 17/0242  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die anliegende Produktbeschreibung für das wesentliche Produkt „Jaspers-Hochkamp-Stiftung“ in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen.

Gemäß § 4 Absatz 7 der Nds. Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte mit den dazugehörenden Leistungen und die zu erreichenden Ziele mit den dazu geplanten Maßnahmen zu beschreiben sowie Kennzahlen zur Zielerreichung zu bestimmen.

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 29.05.2017 wurde beschlossen, die im Haushaltsplan enthaltenen wesentlichen Produkte und die damit einhergehenden Ziele zu überarbeiten. In diesem Zusammenhang soll auch die Anzahl der im Haushaltsplan der Stadt als wesentliche Produkte geführten Produkte reduziert werden.

Im Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses wurden bislang folgende Produkte bzw. Produktbereiche als wesentliche Produkte geführt:

Produkt Nr. 11193Jaspers-Hochkamp-Stiftung

Produkt Nr. 26210Konzerte, Kulturpflege

Produkt Nr. 27210Stadtbücherei

Produkt Nr. 28110Heimatpflege

Produkt Nr. 57340Dorfgemeinschaftshäuser

Mit Ausnahme des Produkt 11193 handelt es sich hierbei nicht um wesentliche Produkte im Sinne des § 4 Abs. 7 GemHKVO. Sie sollten deshalb zukünftig nicht mehr als wesentliche Produkte geführt werden.

Bei dem Produkt 11193 „Jaspers-Hochkamp-Stiftung“ handelt es sich um die Verwaltung eines Treuhandvermögens. Es ist vom Haushaltsvolumen her sicherlich kein sehr bedeutendes Produkt, aber auf Grund der besonderen Rechtskonstellation wird vorgeschlagen, es weiterhin als wesentliches Produkt zu führen.

In der anliegenden Produktbeschreibung wurden die Grundziele dem Leitbild der Stadt angepasst. Es ist allerdings originäre Aufgabe des Rates, die jeweiligen Ziele für die Teilhaushalte zu definieren sowie Maßnahmen und Kennzahlen festzulegen, anhand derer der jeweilige Zielerreichungsgrad abzulesen ist.

Verwaltungsseitig werden die in der anliegenden Produktbeschreibung aufgeführten operativen Ziele vorgeschlagen. Hinsichtlich der Kennzahlen und Maßnahmen hat die Verwaltung keine Vorschläge erarbeitet. Hierüber sollte in der Sitzung beraten werden. 

Finanzielle Auswirkungen sind in jedem Fall zu erwarten. Sie sind allerdings in der jetzigen Phase quantitativ noch nicht ermittelbar und betreffen ausschließliche den Stiftungshaushalt.

Produktbeschreibung „Jaspers-Hochkamp-Stiftung“