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Vorlage - 17/0287
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Beschlussvorschlag:Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargelegte Produktbeschreibung für den wesentlichen Produktbereich „Tiefbau“ im Haushaltsplan aufzunehmen und die lt. Anlage eingeplanten Mittel in den Haushalt 2018 zu übernehmen.
Sachverhalt:Gemäß § 4 Absatz 7 der Nds. Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte mitt den dazugehörigen Leistungen und die zu erreichenden Ziele mit den dazu geplanten Maßnahmen zu beschreiben sowie Kennzahlen zur Zielerreichung zu bestimmen. Entsprechend hat der Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 29.05.2017 beschlossen, den Haushaltsplan entsprechend zu überarbeiten. Wesentliches Produkt im Bereich Tiefbau ist 54110 – Straßen Wege Plätze; zur weiteren Information wird auf die Anlage 1 verwiesen. Die Festlegung von Kennzahlen wäre u. a. denkbar, dass man eine zu bauende Mindeststraßenlänge oder eine Relation zur Ausschreibung vorgeben würde. Die Aussagekraft ist aber relativ gering, da eine Baumaßnahme im innerstätischen Bereich kostenintensiver als im Außenbereich ist. Regelmäßig fallen Zusatzkosten für den Kanalbau und Nebenanlagen an, so dass eine Mindeststraßenlänge kein verlässlicher Vergleichsmaßstab sein kann. Ähnlich gilt dies für die Relation zur Abschreibung, da Zusatzkosten auch hier einen Vergleich verzerren würden. Vor dem Hintergrund, dass die Stadt seit Jahren das Straßenschadenkataster führt, sollte kein Parallelsystem eingeführt werden. Die tabellarische Zusammenstellung am Ende des Katasters ist aussagekräftig genug, um den Straßenzustand beurteilen zu können. Entsprechend können die Haushalsmittel nachgesteuert werden, wenn sich gravierende Veränderungen beim Straßenzustand abzeichnen.
Das Budget ‚Straßenbau‘ für 2018 wurde nach den aus den Vorjahren vorliegenden Grunddaten bzw. Zahlen zusammengestellt und den tatsächlichen Verhältnissen angepasst (Anlage 2). Weiter sind die Ansätze für die Erschließung der Gewerbe- und Wohnbaugebiete beigefügt..
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:- Produktbeschreibung – Produkt 54110 – Straßen Wege Plätze - - Aufstellung Haushaltsansätze 2018
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