Vorlage - 18/0457  

Dem Haushaltsausschuss wird vorgeschlagen, die Mittel lt. anliegender Tabelle in den Haushalt 2019 zu übernehmen.

Das Feuerwehrbudget für 2019 wurde nach den aus den Vorjahren vorliegenden Grunddaten bzw. Zahlen zusammengestellt und den tatsächlichen Verhältnissen angepasst.

Zudem wurden die auf der diesjährigen Geräteschau beantragten Gerätschaften und Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt. Hierbei wird auf die anliegende Liste der beantragten Gerätschaften der Geräteschau 2018 verwiesen.

Es fällt auf, dass die Summe der Beantragungen in den letzten Jahren ein konstantes höheres Niveau beibehält. Dies liegt u.a. auch daran, dass die Beladung der Fahrzeuge konstant auf einem modernen Niveau bleibt und die Gerätschaften frühzeitiger ausgetauscht werden müssen. In der Tabelle wurden die Beantragungen entsprechend in Budget (B = Positionen, die normalerweise im Rahmen des normalen Ansatzes gezahlt wurde) und in Extra (E = Positionen, die immer extra berücksichtigt wurden) aufgeteilt. Der Bereich Extra wurde nach Wichtigkeit in 1-3 unterteilt.

Die Summe B beträgt rd. 13.500,00 € Aufwand. Früher wurden diese Beträge über den allgemeinen und wiederkehrenden Bedarf gedeckt. Dies ist bereits in den letzten Jahren nicht mehr möglich gewesen, sodass viele Einzelpositionen extra mit in die Planungen mit aufgenommen werden mussten und hierdurch immer eine erhöhte Mittelanmeldung erforderlich wurde. Um hier zukünftig ein gleichbleibendes Niveau in der Mittelanmeldung zu erlangen, wird vorgeschlagen, ein extra Ansatz Geräteschau in Höhe von 10.000,00 € einzubringen. Der restliche Betrag der Summe B kann über den allgemeinen und wiederkehrenden Bedarf gedeckt werden.

Die Extrapositionen teilen sich in rd. 18.000,00 € investive und 8.000,00 € nicht investive Positionen auf. Hierbei handelt es sich um folgende Positionen:

Die Werte in der mittelfristigen Finanzplanung für die neuen Feuerwehrfahrzeuge wurden den tatsächlichen Verhältnissen angepasst und die Mittel und Verpflichtungsermächtigungen entsprechend eingeplant. Um eine mittelfristige Planungssicherheit zu erhalten, sollte auch im investiven Bereich ein gewisser Betrag für die Geräteschau und sonstigen Gerätschaften ab 1.000,00 € vorgesehen werden. Es wird vorgeschlagen, ab 2020 einen Ansatz in Höhe von 15.000,00 € einzuplanen.

Sollte nach der Geräteschau feststehen, dass die Mittel (investiv oder Aufwand) nicht benötigt werden, kann dies in der Feuerwehrausschusssitzung vorgestellt und der Ansatz für das nächste Jahr entsprechend gekürzt werden.

Die gelbhinterlegten Zahlen in den beigefügten Anlagen zum Ergebnishaushalt und Investitionsprogramm stehen derzeit noch nicht fest. Die genaue Beladeliste für den neuen RW im Jahr 2020/2021 wird derzeit ermittelt. Viele derzeit auf dem RW verlasteten Gerätschaften sind ebenfalls 30 Jahre alt und müssen ersetzt werden. Nach Abgleich mit der normvorgegebenen Beladung kann die Beladeliste mit Preisen beziffert und in investive und nichts investive Beladeutensilien unterteilt werden. Sobald die Zahlen vorliegen, werden die Tabellen entsprechend angepasst. Außerdem findet erst am 15.09.2018 die Löschteichschau statt. Hieraus ergibt sich die Anforderungen an die Löschteichunterhaltung (12610.421210) und der Bedarf an neuen Löschwasserbrunnen (investiv).

Ergebnishaushalt Feuerwehr 2019

Investitionsprogramm Feuerwehr 2019-2024

Anträge Geräteschau Komplett