Vorlage - 18/0484  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die im Finanzplan 2018 für 2019 ausgewiesenen Ansätze im Schulbereich in den Haushaltsplan 2019 aufzunehmen. Davon abweichend sind die in der Sitzung beschlossenen zusätzlichen Ausgaben im Planungsjahr bereitzustellen.

Die Haushaltsansätze für das Schulbudget 2019 wurden grundsätzlich nach den Zahlen der Finanzplanung des Vorjahres für 2018 zusammengestellt. Insbesondere die Sockelbeträge für Lehr- und Lernmittel, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Anschaffung geringwertiger Vermögensgegenstände sowie für investive Ver­mögens­gegen­stände wurden in Höhe des Vorjahres belassen.

Lediglich das Gesamtbudget für schulinterne Schülerbeförderung, das seit einem Jahr über die Stadt verwaltet und organisiert wird, musste den Gegebenheiten an­ge­passt und um insgesamt 3.700  € aufgestockt werden.

Auch wurden die Ansätze für die Mittagsverpflegung den tatsächlichen Gegebenheiten ange­passt. Da der Aufwand auf die Nutzer umgelegt werden, ist dieser Betrag als neutral anzu­sehen.

Der für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien jährlich im Finanzplan aufge­nommene Betrag von 30.000 € soll 2019 vornehmlich flexibel im Grund- und Förderschul­bereich für den Ausbau der WLAN-Infrastruktur verwendet werden.

Darüber hinaus ist dem Haushaltsausschuss vorzuschlagen, die in dieser Sitzung be­schlossenen Ausgaben im Haushalt 2019 aufzunehmen:

-          genehmigte Anträge aus dem Sonderfonds Bildung (Beschlussvorschläge 18/0488, 18/0490, 18/0494, 18/0505)

-          räumliche Erweiterung der Grundschule Halsbek (Info-Vorlage 18/0066-01-01)

-          Sanierung/Erneuerung der ELA- und Brandmeldeanlage Gymnasium (BV 18/0483)

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