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Vorlage - 19/0737-02  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Abwägung - Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
19/0737
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Hots, Stefan
Beratungsfolge:
Bauausschuss Anhörung
21.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Westerstede Entscheidung
05.10.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 119 Tannenloge Erweiterung II 1. Änderung wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 127. Berichtigung angepasst.

 

 

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Sachverhalt:

Die öffentliche Auslegung der oben genannten Bauleitplanung wurde vom 23.07.2020 bis einschließlich zum 24.08.2020 durchgeführt. Hierüber sind auch die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange unterrichtet und zur Stellungnahme aufgefordert worden. Die Unterlagen konnten auch über das Internet eingesehen werden.

 

Private Stellungnahmen sind nicht eingegangen.

Über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange hat das Planungsbüro NWP, Oldenburg, eine Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen vorbereitet.

 

 

Der Rat wird gebeten, den Abwägungsvorschlägen zuzustimmen und das Aufstellungsverfahren durch Satzungsbeschluss zum Abschluss zu bringen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 127. Berichtigung angepasst.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2020

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

 

 

Abschreibungen

 

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

 

 

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Betriebsaufwand

- 8.000

Zuwendungen

 

 

Auflösungserträge

 

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

 

 

Gesamtsumme

- 8.000

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

Ja

☒

Nein

☐

51120.427100 – die Aufwendungen werden erstattet.
 

Investitionsmaßnahme:

 

Produkt:

 

 

 

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Anlage/n:

Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ABWAE BP 119 1 Änderung-200902 (452 KB)      
Anlage 2 2 Plan Endfassung Wst_B-119-1aend_20-09-22 (1087 KB)      
Stammbaum:
19/0737   Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens   Bauamt   Beschlussvorlage
19/0737-01   Bebauungsplan Nr. 119 Tannenloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Abwägung- Auslegungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage
19/0737-02   Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Abwägung - Satzungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage