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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 18.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:13 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2020  
20/RA/17  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ernennung und Berufung eines stv. Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
21/1021  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 23.02.2021      
Ö 6.1  
Film- und Tonaufnahmen von Ratsmitgliedern in öffentlichen Sitzungen mit dem Ziel der Berichterstattung  
Enthält Anlagen
21/0962  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in den öffentlichen Ratssitzungen im März und Juli 2021 Film- und Tonaufnahmen von den Ratsmitgliedern zu fertigen, um diese per Livestream im Internet zu übertragen. Aufnahmen von anderen Personen werden nur gefertigt, wenn diese vorher einwilligen.

 

   
    18.05.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.1 - abgelehnt
   
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 16.03.2021      
Ö 7.1  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Sternkamp, Wendehammer  
Enthält Anlagen
20/0947  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 27.04.2021      
Ö 8.1  
Wahl einer Schiedsfrau sowie einer stellvertretenden Schiedsfrau  
21/0977  
Ö 8.2  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für die Gewerbeflächen innerhalb des Bebauungsplangebietes 106  
Enthält Anlagen
21/0982  
Ö 9     Verwaltungsauschuss vom 11.05.2021      
Ö 9.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 13.04.2021      
Ö 9.1.1  
Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung - Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter -Verfahrensbeschluss - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0564-03  
Ö 9.2  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 20.04.2021      
Ö 9.2.1  
Antrag des Ratsherrn Lukoschus auf Aufhebung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0922-01  
Ö 9.3  
Ausschuss für Sport vom 26.04.2021      
Ö 9.3.1  
Tennisanlage "An der Hössen" - Neugestaltung/Verlängerung Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
20/0943-01  
Ö 9.4  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 03.05.2021 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 9.5  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 11.05.2021 (-ohne Beschlusvorschläge-)      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung