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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 10.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ostfriesischer Hof
Ort: Friesenstraße 39, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.06.2023  
23/RA/31  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 29.08.2023      
Ö 5.1     Sozialausschuss vom 19.06.2023      
Ö 5.1.1  
Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Änderung des Kriterienkatalogs b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Evaluation des Punktesystems  
Enthält Anlagen
 23/1489  
Ö 5.1.2     Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt Kunstschule Westerstede e.V. auf eine institutionelle Förderung
Enthält Anlagen
 23/1492  
Ö 5.2     Bauausschuss vom 22.08.2023      
Ö 5.2.1  
Bebauungsplan Nr. 127 - Ecke im Bereich Kuhlenstraße/An der Hössen, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 21/1150-04  
Ö 5.2.2  
1. Änderung der Satzungen über die Veränderungssperren für die Bereiche der Bebauungspläne W2 bis W7 - Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer  
Enthält Anlagen
 21/1069-01  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 26.09.2023      
Ö 6.1     Haushaltsausschuss vom 19.09.2023      
Ö 6.1.1  
Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis  
Enthält Anlagen
 23/1507  
Ö 6.1.2  
Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2023  
Enthält Anlagen
 23/1515  
Ö 6.1.3  
Änderung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke -dezentrale Abwasserbeseitigung-  
Enthält Anlagen
 23/1537  
Ö 7  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden (54 KB)