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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Scheune auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.06.2018  
18/RA/08  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 25.06.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 6  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 13.08.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 7  
Hössenausschuss vom 14.08.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 8  
Hössenausschuss vom 10.09.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 18.09.2018      
Ö 9.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 11.09.2018      
Ö 9.1.1  
Botschafter in Westerstede      
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 16.10.2018      
Ö 10.1  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 24.09.2018      
Ö 10.1.1  
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigungen für Funktionen in der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
18/0458  
Ö 11  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 29.10.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 12  
Ausschuss für Sport vom 30.10.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 13     Verwaltungsausschuss vom 06.11.2018      
Ö 13.1  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 15.10.2018      
Ö 13.1.1  
Aufgabenkritik; Richtlinie der Stadt Westerstede zur Förderung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Sozialfonds  
Enthält Anlagen
17/0264  
Ö 13.2  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 22.10.2018      
Ö 13.2.1  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag  
Enthält Anlagen
17/0282-01  
Ö 13.3  
Ausschuss für Schule und Bildung vom 23.10.2018      
Ö 13.3.1  
Anbau an die Schule Gießelhorst
Enthält Anlagen
17/0211-01-01  
Ö 14     Verwaltungsausschuss vom 04.12.2018      
Ö 14.1  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 12.11.2018      
Ö 14.1.1  
Ernennung einer Botschafterin für Plattdeutsch für die Stadt Westerstede  
18/0510  
Ö 14.1.2  
Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung für die Überlassung des Jaspershofes an Dritte  
Enthält Anlagen
16/0040-01  
Ö 14.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 19.11.2018      
Ö 14.2.1  
Bebauungsplan Nr. 61C - Hössensportzentrum, Erweiterung der Gästehäuser - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0187-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird  zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 61 C Hössenaportzentrum, Erweiterung der Gästehäuser - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 119. Berichtigung angepasst.

 

   
    19.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen wird  zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 61 C Hössensportzentrum, Erweiterung der Gästehäuser - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 119. Berichtigung angepasst.
 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig

 

   
    11.12.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 14.2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen wird  zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 61 C Hössensportzentrum, Erweiterung der Gästehäuser - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 119. Berichtigung angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 14.2.2  
114. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 121 Linswege, Göhlenkamp mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0440-01  
Ö 14.3  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 28.11.2018      
Ö 14.3.1  
13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung zum 01.01.2019  
Enthält Anlagen
18/0504  
Ö 14.3.2  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für das Gewerbegebiet Hollriede  
18/0516  
Ö 14.3.3  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
18/0527  
Ö 14.4  
Hössenausschuss vom 03.12.2018      
Ö 14.4.1  
Wirtschaftsplan 2019 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
18/0518  
Ö 15  
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger