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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Scheune auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.06.2018  
18/RA/08  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 25.06.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 6  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 13.08.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 7  
Hössenausschuss vom 14.08.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 8  
Hössenausschuss vom 10.09.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 18.09.2018      
Ö 9.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 11.09.2018      
Ö 9.1.1  
Botschafter in Westerstede      
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 16.10.2018      
Ö 10.1  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 24.09.2018      
Ö 10.1.1  
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigungen für Funktionen in der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
18/0458  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen wird beschlossen.

 

   
    24.09.2018 - Feuerwehrausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss an den Rat:

Die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    11.12.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 10.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 11  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 29.10.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 12  
Ausschuss für Sport vom 30.10.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 13     Verwaltungsausschuss vom 06.11.2018      
Ö 13.1  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 15.10.2018      
Ö 13.1.1  
Aufgabenkritik; Richtlinie der Stadt Westerstede zur Förderung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Sozialfonds  
Enthält Anlagen
17/0264  
Ö 13.2  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 22.10.2018      
Ö 13.2.1  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag  
Enthält Anlagen
17/0282-01  
Ö 13.3  
Ausschuss für Schule und Bildung vom 23.10.2018      
Ö 13.3.1  
Anbau an die Schule Gießelhorst
Enthält Anlagen
17/0211-01-01  
Ö 14     Verwaltungsausschuss vom 04.12.2018      
Ö 14.1  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 12.11.2018      
Ö 14.1.1  
Ernennung einer Botschafterin für Plattdeutsch für die Stadt Westerstede  
18/0510  
Ö 14.1.2  
Richtlinien der Jaspers-Hochkamp-Stiftung für die Überlassung des Jaspershofes an Dritte  
Enthält Anlagen
16/0040-01  
Ö 14.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 19.11.2018      
Ö 14.2.1  
Bebauungsplan Nr. 61C - Hössensportzentrum, Erweiterung der Gästehäuser - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0187-01  
Ö 14.2.2  
114. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 121 Linswege, Göhlenkamp mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0440-01  
Ö 14.3  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 28.11.2018      
Ö 14.3.1  
13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung zum 01.01.2019  
Enthält Anlagen
18/0504  
Ö 14.3.2  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für das Gewerbegebiet Hollriede  
18/0516  
Ö 14.3.3  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
18/0527  
Ö 14.4  
Hössenausschuss vom 03.12.2018      
Ö 14.4.1  
Wirtschaftsplan 2019 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
18/0518  
Ö 15  
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger