Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

Beschlussvorschlag an den Rat:

Der Rat der Stadt Westerstede beschließt, dass die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Rahmenbedingungen geführt werden:

1) Die Haushaltsberatungen werden in den nächsten Wochen mit dem Ziel verfolgt, den Ergebnishaushalt 2021 und die Folgejahre ausgeglichen zu gestalten.

2) Die Fachamtsbudgets werden zur Kenntnis genommen. Die Fachausschüsse können in den Haushaltsberatungen darauf zurückgreifen. Mehrbedarfe sind mit Begründung dem Haushaltsausschuss vorzulegen.

3) Das fortgeführte Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen und weiter fortgeschrieben.

Abstimmungsergebnis:

9 JA-Stimmen
2 NEIN-Stimmen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Westerstede beschließt, dass die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Rahmenbedingungen geführt werden:

1 )  Die Haushaltsberatungen werden in den nächsten Wochen mit dem Ziel verfolgt, den Ergebnishaushalt 2021 und die Folgejahre ausgeglichen zu gestalten.

2 ) Die Fachamtsbudgets werden zur Kenntnis genommen. Die Fachausschüsse können in den Haushaltsberatungen darauf zurückgreifen. Mehrbedarfe sind mit Begründung dem Haushaltsausschuss vorzulegen.

3 ) Das fortgeführte Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen und weiter fortgeschrieben.

Abstimmungsergebnis:

-Mehrheitlich bei 26 Ja- und 7 Nein-Stimmen-