Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Di, 07.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 3		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.05.2017	17/HA/02
Ö 5		Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2018 und Folgejahre	17/0303
Ö 6		Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Westerstede (Erhöhung des Steuersatzes ab 01.01.2018)	17/0233
Ö 7		Haushalt 2018 - Aufhebung der Beschreibung des Produktes 42410 Hössensportzentrum als wesentliches Produkt	17/0243
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Das Produkt 42410 „Hössensportzentrum“ wird ab 2018 nicht mehr als wesentliches Produkt im Haushaltsplan der Stadt Westerstede geführt.

	07.11.2017 - Haushaltsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Produkt 42410 „Hössensportzentrum“ wird ab 2018 nicht mehr als wesentliches Produkt im Haushaltsplan der Stadt Westerstede geführt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Aufgabenkritik Bürgermeisterbüro und Hauptamt	17/0305
Ö 9		Aufgabenkritik Amt für Finanzen (Budget 120)	17/0302
Ö 10		Überörtliche Prüfung der Stadt Westerstede gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof ; Finanzstatusprüfung 2011-2014	17/0299
Ö 11		Anfragen und Hinweise
Ö 12		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger