Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 25.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.12.2024  
24/RA/37  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 18.03.2025      
Ö 5.1  
Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Linswege aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
25/1866  
Ö 5.2  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters und zwei stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
25/1867  
Ö 5.3  
Berufung von hinzugwählten Mitgliedern in den Schulausschuss  
25/1837  
Ö 5.4     Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 17.02.2025      
Ö 5.4.1  
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
25/1838  
Ö 5.5     Sozialausschuss vom 24.02.2025      
Ö 5.5.1  
Neufestsetzung der Gebühren über die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
25/1841  
Ö 5.6     Bauausschuss vom 04.03.2025      
Ö 5.6.1  
Bebauungsplan - W4 Am Melmenkamp - mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/0956-04  
Ö 5.6.2  
140. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 131- Ocholt, Ammerländer Wasseracht, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
23/1481-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 140. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 131 – Ocholt, Ammerländer Wasseracht, mit örtlichen Bauvorschriften - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

 

   
    04.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 140. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 131 – Ocholt, Ammerländer Wasseracht, mit örtlichen Bauvorschriften - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    25.03.2025 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.6.2 - (offen)
   

Beschluss:

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 140. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 131 – Ocholt, Ammerländer Wasseracht, mit örtlichen Bauvorschriften - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 

Ö 5.6.3  
132. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 57B, Teilbereich A - Moorburg Friesenstraße, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1211-04-01  
Ö 5.6.4  
Bebauungsplan Nr. 129 Halsbek Mitte, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
23/1387-03  
Ö 5.7     Schulausschuss vom 10.03.2025 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 5.8     Straßen- und Wegeausschuss vom 11.03.2025 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 5.9     Kulturausschuss vom 17.03.2025 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 6  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde