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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 25.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.12.2024  
24/RA/37  
Ö 3     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 18.03.2025      
Ö 5.1     Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Linswege aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
25/1866  
Ö 5.2     Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters und zwei stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
25/1867  
Ö 5.3     Berufung von hinzugwählten Mitgliedern in den Schulausschuss  
25/1837  
Ö 5.4     Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 17.02.2025      
Ö 5.4.1     Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
25/1838  
Ö 5.5     Sozialausschuss vom 24.02.2025      
Ö 5.5.1     Neufestsetzung der Gebühren über die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
25/1841  
Ö 5.6     Bauausschuss vom 04.03.2025      
Ö 5.6.1     Bebauungsplan - W4 Am Melmenkamp - mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/0956-04  
Ö 5.6.2     140. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 131- Ocholt, Ammerländer Wasseracht, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
23/1481-02  
Ö 5.6.3     132. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 57B, Teilbereich A - Moorburg Friesenstraße, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1211-04-01  
Ö 5.6.4     Bebauungsplan Nr. 129 Halsbek Mitte, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
23/1387-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 129 – Halsbek Mitte, mit örtlichen Bauvorschriften - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen.

Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 138. Berichtigung angepasst.

 

   
    04.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 129 – Halsbek Mitte, mit örtlichen Bauvorschriften - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen.

Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 138. Berichtigung angepasst.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 5.7     Schulausschuss vom 10.03.2025 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 5.8     Straßen- und Wegeausschuss vom 11.03.2025 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 5.9     Kulturausschuss vom 17.03.2025 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 6     Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 7     Einwohnerfragestunde