Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren und Soziales

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren und Soziales
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Di, 09.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.05.2016
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Vorstellung des Kinderrates
Ö 5		Bericht der Verwaltung
Ö 6		Bericht 2016 der Stadtjugendpflege	17/0141
Ö 7		Aussprache über die Bereisung der Kindertages- und Jugendeinrichtungen am 07.02.2017	17/0145
Ö 8		Vorläufige Belegsituation der Kindertageseinrichtungen im Betreuungsjahr 2017/18	17/0166
Ö 9		Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2017/18 der Kindertagesstätten	17/0162
Ö 10		Festsetzung der Erstattungsbeiträge für die Inanspruchnahme einer Ferienbetreuung in den Kindertagesstätten	17/0164
Ö 11		Festsetzung der Verpflegungskostenpauschale für das Betreuungsjahr 2017/18	17/0163
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Verpflegungskostenpauschale für die Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft wird ab 1.08.2017 von 40 € auf 56 € erhöht.

	09.05.2017 - Sozialausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen, die Verpflegungskostenpauschale für die Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft ab 01.08.2017 von 40 € auf 56 € zu erhöhen. Abstimmungsergebnis: Mit 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung wird der Beschluss mehrheitlich angenommen.

	20.06.2017 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Verpflegungskostenpauschale für die Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft wird ab 01.08.2017 von 40 EUR auf 56 EUR erhöht. Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen
Ö 12		Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede	17/0165
Ö 13		Antrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde auf Ausbau des Leitungsbüros und des Sozialraumes im Kindergarten Ocholt, Blumenstraße	17/0153
Ö 14		Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt auf Übernahme der Kosten für die Stelle eines geringfügig Beschäftigten	17/0154
Ö 15		Zuschüsse an den Kinderschutzbund Ammerland e.V. für das Kinderhaus Blauer Elefant in Westerstede ab 2017	17/0156
Ö 16		Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit, Änderung der Richtlinien der Stadt Westerstede ab 2017	17/0160
Ö 17		Anträge des Jugendbeirates der Stadt Westerstede vom 6.06.2016 a) Schaffung der Voraussetzungen für Jugend-Musikevents b) Ersatz für den Bandraum in der Remise auf dem Jaspershof c) Einrichtung einer Kletterwand und Vorrichtung für Kistenklettern d) Einrichtung eines Hochseilgartens e) Bereitstellung von Jugendräumen in den Ferien f) Regelmäßiges Angebot von Jugendfreizeiten g) Beleuchtung des Soccerplatzes auf der Hössen	17/0143
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion zur Würdigung des Ehrenamtes von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Westerstede	17/0147
Ö 19		1. Nachtragshaushaltsplan 2017 - Budgets 210 und 220 -	17/0155
Ö 20		Anfragen und Hinweise
Ö 21		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 22		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren und Soziales

Beschlussvorschlag: