Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 08.11.2016  
16/RA/01  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss      
Ö 5.1  
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 119 - Erweiterung Tannenloge II -  
Enthält Anlagen
16/0033  
Ö 5.2  
Beschluss über die Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
16/0001-01  
Ö 5.3  
Ergänzung des Vertrages mit der Ev.-luth. Kirchengemeinde Westerstede über die Trägerschaft der Kindertagesstättten in Halsbek und Ocholt  
Enthält Anlagen
16/0024  
Ö 6  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen      
Ö 6.1  
Einführung des § 2 b UStG; Wahrnehmung des Optionsrechts  
16/0002  
Ö 6.2  
Beschluss über Änderungen der Anlagen A und B (Straßenverzeichnisse) zur Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung im Bereich der Stadt Westerstede
16/0007  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
16/0013  
Ö 7  
Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss      
Ö 7.1     keine Beschlussvorschläge      
Ö 8  
Hössenausschuss      
Ö 8.1  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
16/0008  
Ö 8.2  
Wirtschaftsplan Hössensportzentrum 2017  
Enthält Anlagen
16/0004  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Rat der Stadt wird vorgeschlagen, den Wirtschaftsplan 2017 zu beschließen.

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, den im Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum ausgewiesenen Verlust in den Haushalt der Stadt Westerstede aufzunehmen.

 

 

   
    28.11.2016 - Hössenausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Dem Rat der Stadt wird vorgeschlagen, den Wirtschaftsplan 2017 zu beschließen.

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, den im Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum ausgewiesenen Verlust in den Haushalt der Stadt Westerstede aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt einstimmig.
 

 

   
    13.12.2016 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum wird beschlossen und der ausgewiesene Verlust in den Haushalt der Stadt Westerstede aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

 

Ö 9  
Berufung von hinzugewählten Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung  
16/0026  
Ö 10  
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters in den Seniorenbeirat  
Enthält Anlagen
16/0027  
Ö 11  
Anfragen und Hinweise      
Ö 12  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger