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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schloß Köhlmoor
Ort: Köhlmoorweg 8, Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 20.06.2017  
17/RA/04  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 25.04.2017      
Ö 5.1     Ausschuss für Sport vom 20.03.2017      
Ö 5.1.1  
Antrag des FSV Westerstede auf Erhöhung des Zuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände  
Enthält Anlagen
17/0119  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 15.08.2017      
Ö 6.1  
Angemessenheit der Entschädigung für die Tätigkeit als Ratsvertreter in Unternehmen und Einrichtungen  
17/0202  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 19.09.2017      
Ö 7.1  
Berufung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
17/0260  
Ö 7.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 04.09.2017      
Ö 7.2.1  
115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 66B Erweiterung Industriegebiet Moorburg, Leerer Straße - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0050-01-01  
Ö 7.3  
Hössenausschuss vom 11.09.2017      
Ö 7.3.1  
Neubau Kinderbecken mit Sprayground sowie Bewegungsbecken  
17/0219  
Ö 7.3.2  
Feststellung Jahresergebnis 2016 und Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
17/0215  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Ergebnis und der Lagebericht 2016 des Eigenbetriebes „Hössensportzentrum Westerstede“ werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr 2016 ergebende Verlust wird dem Eigenkapital angerechnet. Die Betriebsleitung des Hössensportzentrums wird entlastet. Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

 

   
    11.09.2017 - Hössenausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen:

Das Ergebnis und der Lagebericht 2016 des Eigenbetriebes „Hössensportzentrum Westerstede“ werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr 2016 ergebende Verlust wird dem Eigenkapital angerechnet. Die Betriebsleitung des Hössensportzentrums wird entlastet. Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

 

Abstimmungsergebnis:
-einstimmig-

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 4 Jahresergebnis 2016 und Entlastung der Betriebsleitung (93 KB)      
   
    26.09.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 7.3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Das Ergebnis und der Lagebericht 2016 des Eigenbetriebes „Hössensportzentrum Westerstede“ werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr 2016 ergebende Verlust wird dem Eigenkapital angerechnet. Die Betriebsleitung des Hössensportzentrums wird entlastet. Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 7.3.3  
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2017 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
17/0217  
Ö 7.4  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 18.09.2017      
Ö 7.4.1  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Hollwege
Enthält Anlagen
17/0161-01  
Ö 8  
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und des Ausschusses für Schule und Bildung vom 21.08.2017      
Ö 9  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 12.09.2017      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger