Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 29.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2016	16/HA/01
Ö 3		Geruchsbelästigung Halsbek - Umlegung der Druckrohrleitung	17/0183
Ö 4		Überarbeitung der Straßenreinigung; Sachstandsbericht	17/0048
Ö 5		Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Westerstede zur Darstellung finanzieller Auswirkungen von Projekten und Maßnahmen in Vorlagen	17/0191
Ö 6		Einführung eines konstanten Investitionsniveaus im Haushalt der Stadt Westerstede	17/0184
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Einführung eines konstanten Investitionsniveaus in Höhe von max. 4,5 Mio. € je Haushaltsjahr für den Zeitraum 2018-2020 werden beschlossen.

	29.05.2017 - Haushaltsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Rat: Die Einführung eines konstanten Investitionsniveaus in Höhe von max. 4,5 Mio. € je Haushaltsjahr wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	20.06.2017 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Einführung eines konstanten Investitionsniveaus in Höhe von max. 4,5 Mio. EUR je Haushaltsjahr für den Zeitraum 2018 - 2020 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7		Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017	17/0179
Ö 8		Beratung über den 1. Entwurf des Haushaltsplans 2018	17/0180
Ö 9		Anfragen und Hinweise
Ö 10		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beschlussvorschlag: