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Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 21/1013-03 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen. Herr Hinrichs erinnert zunächst kurz an den Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom Herbst letzten Jahres, nach dem beim Umbau des ZOB u. a. auf ökologische und dem Klimawandel gerecht werdende Maßnahmen geachtet werden solle. Ratsherr Lukoschus merkt an, dass es von relevanter Bedeutung sei, die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Anwohner in den weiteren Planungsprozess mit einzubeziehen. Herr Hinrichs erklärt, dass die einzelnen Varianten in der Vergangenheit mehrfach diskutiert und beraten worden seien. Die Prüfung von klimaschutzwirkenden objektbezogenen Maßnahmen sollte zunächst zurückgestellt werden, bis die Rahmenbedingungen der ´Variante 5´ abgeklärt seien und man in weitere Details einsteigen könne. Ratsherr Hots unterstützt das Vorhaben und stellt heraus, dass im Zuge der Planungen auch an die Errichtung eines geeigneten Sozialraumes für die Fahrerinnen und Fahrer gedacht werden müsse. Herr Hinrichs erläutert, die weiteren Schritte würden zunächst darin bestehen, ein geeignetes Planungsbüro zu beauftragen und erste Zeitfenster festzulegen. Herr Leffers ergänzt abschließend, dass die Anwohner mit in den Prozess einbezogen würden, sobald mehr Informationen vorliegen, über die man dann auch diskutieren könne.
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss vom 16.11.2021 umzusetzen und die Planungsleistungen bis zur Förderantragsstellung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
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