Auszug - "Wunderline" - weitere Fortsetzung Netzwerk Anschlussmobilität und Sachstände  

Herr Nappe berichtet, man habe im Wirtschaftsausschuss am 12.03.2024 die Verlängerung bis Ende 2025 beraten und diese am 09.04.2024 im Verwaltungsausschuss beschlossen. Die Mehrheit der Mitglieder des Netzwerks habe jedoch eine Verlängerung der Mitgliedschaft bis zum Jahr 2027 beschlossen. Zur Frage stehe nun, ob die Stadt Westerstede sich im Sinne der Solidargemeinschaft nun ebenfalls einer Verlängerung bis 2027 anschließe oder ob diese Entscheidung auf das Jahr 2025 verschoben werden solle. Herr Nappe führt weiter aus, dass Inhalt der vergangenen Diskussionen gewesen sei, dass man dabei sein wolle, um zumindest die Informationen zum Thema zu bekommen. Der Aufwand für den Besuch der einzelnen Netzwerktreffen sei schon recht hoch und die daraus zufließenden Informationen seien durchaus auch ohne Mitgliedschaft zu bekommen.

Ratsherr Schneider stellt fest, dass der Betrag i. H. v. 2.500,00 € jährlich nur für das Zusenden von Informationen und Protokollen anfalle. Die Wunderline werde ohne eine Anbindung des Bahnhofs Westerstede-Ocholt umgesetzt. Er sehe es als nicht sinnvoll an, einer Verlängerung bis 2027 zuzustimmen.

Ratsherr Kroon führt aus, dass es sich um ein Zukunftsprojekt der Bahn von und in Richtung Holland handele und man daher kein „nein“ signalisieren solle. Weiter berichtet er, dass ein Ausstieg aus dem Projekt falsch sei, da der entsprechende Bedarf gegeben sei.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Hots führt Herr Nappe aus, dass aktuell eine Mitgliedschaft der Stadt Westerstede bis Ende 2025 gegeben sei und man die Entscheidung über eine Verlängerung bis 2027 auch noch in der zweiten Ausschusssitzung in 2025 treffen könne. Er betont, dass es sich um die Mitgliedschaft im Netzwerk Anschlussmobilität handele.

Ratsherr Schneider führt aus, dass er keine Dringlichkeit hinsichtlich der Entscheidung sehe und schlägt vor, diese bis zur nächsten Sitzung zu verschieben.

Ratsherr Grambart führt aus, dass er es skeptisch sehe, kostenlos an alle Informationen zu gelangen und dass der Betrag i. H. v. 2.500,00 Euro somit angemessen sei. Anmerken möchte er jedoch, dass er der Überzeugung sei, dass die Wunderline gar nicht im Ammerland halten werde.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Nee, weist auf die diversen Wortbeiträge mit jedoch unterschiedlichen Auffassungen hin und regt an, den Beschlussvorschlag auf die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu verschieben und dort den entsprechenden Tagesordnungspunkt wieder vorzulegen.

Beschluss: 

Der Beschlussvorschlag wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig