Vorlage - 19/0554-01-02  

Die Stadt Westerstede beteiligt sich weiterhin an dem grenzübergreifenden Netzwerk Anschlussmobilität der Wunderline, zunächst bis Ende 2025 (Variante 2).

Die zur Finanzierung des Netzwerks benötigten Mittel, aktuell rd. 2.500,00 € jährlich, werden weiterhin zur Verfügung gestellt.

In 2019 wurde die Beteiligung am Netzwerk Anschlussmobilität der Wunderline beschlossen – siehe Beschlussvorlage 19/0544.  Das Netzwerk wurde für die Jahre 2019 bis 2021 mit EU-Mitteln über eine Interreg A – Förderung für internationale Zusammenarbeit bezuschusst. Nach dem Auslaufen der Fördermittel wurde und wird das Netzwerk freiwillig und solidarisch finanziert von 26 Mitgliedern bis Juli 2024 fortgeführt. Die seinerzeit zur Beschlussvorlage 19-0544-01 geführte Diskussion fokussierte dabei zwei inhaltliche Bereiche: neben den Erkenntnissen zur Optimierung der Anschlussmobilität wollte man über die Teilnahme am Netzwerk auch weitergehende allgemeine Informationen zum Projekt Wunderline erhalten und „dabei sein“.

Die als Anlage 1 beigefügte Einladung des Landrats Matthias Groote befasst sich nunmehr mit der erneuten Verlängerung des Netzwerks Anschlussmobilität. Diese ist Thema des nächsten HVB-Treffens der Wunderline-Partner am 13.03.2024 in Leer, weshalb sich die Stadt Westerstede zur Verlängerung des Netzwerks positionieren sollte. Dabei stehen folgende Varianten zur Entscheidung:

1. Nichtverlängerung bzw. Nichtteilnahme am Netzwerk Anschlussmobilität
2. Verlängerung um 1,5 Jahre bis Ende 2025 und Teilnahme am Netzwerk bis Ablauf der aktuellen Finanzierung des Projektes Wunderline und der ersten Bauphase oder
3. Verlängerung um pauschal 3 Jahre und Teilnahme am Netzwerk unter Prämisse der Verlängerung der Finanzierung des Projekts Wunderline und Eintreten in die Baustufe 2

Die Fortsetzung des Netzwerkes soll entsprechend der Einladung die Weiterentwicklung der begonnenen Aktivitäten vorantreiben, eine Aktualisierung bzw. Fortschreibung des Durchführungsprogramms beinhalten und eine Phase der Vertiefung der Zusammenarbeit und thematischen Ausrichtung einleiten. So könnten bspw. die Möglichkeiten der praktischen Umsetzung innovativer Mobilitätskonzepte bei uns dazugehören.

Aus Sicht der Verwaltung sind Aufwand und Ertrag der Netzwerktreffen rückblickend aber auch in Teilen kritisch zu hinterfragen. Die Teilnahme an den Netzwerktreffen ist oftmals mit hohem Zeit- und Personalaufwand verbunden, da die Treffen an unterschiedlichen Orten sowohl auf niederländischer als auch deutscher Seite der Wunderline stattfinden, gelegentlich übersteigen dabei die Fahrtzeiten die tatsächlichen Beratungszeiten der Treffen. Inhaltlich sind die Themen zur Anschlussmobilität und Bahnhofsumfeldgestaltung maßgeblich, wie auch den bisher zur Verfügung gestellten Protokollen entnommen werden kann. Viele Erkenntnisse und Maßnahmen sind dabei jedoch eher an den größeren eher zentral gelegenen Haltepunkten an der Bahnlinie umsetzbar. Ferner wird zur eigentlichen Entwicklung des Projekts Wunderline in den Netzwerktreffen eher weniger berichtet.

Andererseits bieten die Netzwerktreffen die Möglichkeit, sich über einzelne begleitende und gestaltende Maßnahmen im Bereich der Anschlussmobilität auszutauschen und Erfahrungen zu sammeln, auch unabhängig vom Projekt Wunderline. Auch dient das Netzwerk dazu, sich seitens der Anliegerkommunen geschlossen im Rahmen eines länderübergreifenden Projektes zu präsentieren und dieses zu fördern. Auch ist das Netzwerk neben den HVB-Treffen der Anliegerkommunen die einzige direkte Verknüpfung zum Projekt Wunderline. Insoweit sollte eine Teilnahme am Netzwerk nicht einfach aufgegeben werden.

Seit der letzten Ausschusssitzung haben folgende Netzwerktreffen und Workshops stattgefunden, deren Protokolle zur Kenntnis beigefügt sind:

- Netzwerktreffen/Workshop 06.09.2023 (Anlage 2)

- Netzwerktreffen/Workshop 07.12.2023 (Anlage 3)

Des Weiteren ist der Wunderline Newsletter vom 11.12.2023 beigefügt (Anlage 4).

Die Teilnahme am Netzwerk Anschlussmobilität war bislang mit jährlichem Finanzaufwand in Höhe von 2.500,00 Euro verbunden. Es wird davon ausgegangen, dass eine Fortsetzung sich im ähnlichen Rahmen bewegen wird. Hinzu kommen Aufwendungen für Personal und Dienstreisen.

Anlage 1: Einladung HVB-Treffen

Anlage 2: Protokoll Workshop 06.09.2023

Anlage 3: Protokoll Workshop 07.12.2023

Anlage 4: Wunderline Newsletter 11.12.2023