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Vorlage - /0554-01-02-01
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Beschlussvorschlag:Die Stadt Westerstede beteiligt sich am grenzübergreifenden Netzwerk Anschlussmobilität der Wunderline bis 2027 unter der Prämisse, dass auch das Projekt Wunderline in die Folgephase geht.
Die zur Finanzierung des Netzwerks benötigten Mittel, aktuell rd. 2.500,00 € jährlich, werden weiterhin zur Verfügung gestellt. Sachverhalt:In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.03.2024 wurde bereits über die Verlängerung der Mitgliedschaft im grenzübergreifenden Netzwerk Anschlussmobilität der Wunderline beraten und schlussendlich am 09.04.2024 im Verwaltungsausschuss die Verlängerung entsprechend der Variante 2 bis Ende 2025 beschlossen (siehe Vorlage 19/0554-01-02.
Die Mehrheit der Mitglieder des Netzwerks haben jedoch eine Mitgliedschaft nach der Variante C bis zum Jahre 2027 beschlossen. Diese Mitgliedschaft steht nach wie vor unter der Prämisse der Verlängerung des Wunderline-Projektes insgesamt, welches aktuell zum Jahresende 2025 auslaufen würde.
Die Anpassung des bestehenden Beschlusses wäre im Sinne der Solidargemeinschaft im Netzwerk Anschlussmobilität, da eine übergreifende gleichlautende Beschlusslage aller Mitgliedskommunen ein starkes Signal für eine Projektverlängerung wäre.
Anliegend sind der wunderline-newsletter aus April 2024 (Anlage 1) sowie das Protokoll des HVB-Treffens im Anschlussnetzwerk vom 23.05.2024 (Anlage 2) beigefügt, welche die Verlängerung des Netzwerks ebenfalls beschreiben.
Seit der letzten Ausschusssitzung haben ferner folgende Netzwerktreffen und Workshops stattgefunden, deren Protokolle zur Kenntnis beigefügt sind:
- Netzwerktreffen/Workshop 07.03.2024 (Anlage 3) - Netzwerktreffen/Workshop 06.06.2024 (Anlage 4) - Netzwerktreffen/Workshop 18.09.2024 (Anlage 5)
Finanzielle Auswirkungen:Die Teilnahme am Netzwerk Anschlussmobilität war bislang mit jährlichem Finanzaufwand in Höhe von rd. 2.500,00 € verbunden. Es wird davon ausgegangen, dass eine Fortsetzung sich im ähnlichen Rahmen bewegen wird. Hinzu kommen Aufwendungen für Personal und Dienstreisen. Anlage/n:Anlage 1: wunderline-newsletter April 2024 Anlage 2: Protokoll HVB-Treffen Anschlussnetzwerk vom 23.05.2024 Anlage 3: Protokoll Netzwerktreffen 07.03.2024 Anlage 4: Protokoll Netzwerktreffen 06.06.2024 Anlage 5: Protokoll Netzwerktreffen 18.09.2024
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