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Herr Leffers hebt die wesentlichen Produkte im Bereich des Dezernates III hervor und schlägt für das Aufgabengebiet Wirtschaft das Kernprodukt 57110 – Wirtschaftsförderung als wesentlich vor. Die Ausweisung von Kennzahlen an sich hält er für diesen Bereich zwar grds. für möglich, eine konkrete Festlegung und in der Folge aussagekräftige, sinnhafte Kontrollmöglichkeit sehe er mit Blick auf die vielfältige Aufgabenstellung im Alltag allerdings nicht. Der Ausschussvorsitzende empfiehlt die Streichung des Wortes „operational“, da dessen Verwendung nur in Zusammenhang mit Kennzahlen sinnhaft ist. Alle Ausschussmitglieder erklären sich damit einverstanden.
Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die anliegende Produktbeschreibung für das wesentliche Produkt „Wirtschaftsförderung“ in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
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