Auszug - Aufhebung der Wesentlichkeit der Produkte Abwasserbeitigung aus Kleinkläranlagen, Zentrale Schmutzwasserbeseitigung, Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) und Reinigung Fußgängerzone (Gebührenhaushalt) ab dem Haushaltsjahr 2018  

Unter Hinweis auf die Beschlussvorlage-Nr. 17/0309 stellt die Ausschussvorsitzende den Tagesordnungspunkt zur Aussprache. Da keine Wortmeldungen vorliegen erfolgt die Abstimmung.
 

Beschlussvorschlag an den Rat:

Die Produkte

53710 – Abwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen

53810 – Zentrale Schmutzwasserbeseitigung

54530 – Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) und

54540 – Reinigung der Fußgängerzone (Gebührenhaushalt)

werden ab dem Haushaltsjahr 2018 nicht mehr als wesentliche Produkte geführt.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig