Auszug - Bahnhof Ocholt - Stilllegung der nördlichen Bahninfrastruktur (Gleise 1, 8 und 9)  

Herr Nappe erläutert den in der Informationsvorlage dargestellten Sachverhalt. Durch die Stilllegung der Gleise ergebe sich die Möglichkeit des Grunderwerbs der betroffenen Flächen, andererseits benötige die Museumseisenbahn jedoch einen Teilbereich der Gleise, um weiterhin auf das Hauptgleis zu gelangen. Diesbezüglich stünden nicht unwesentliche Aufwendungen im Rahmen des Infrastrukturanschlussvertrages und des Weichenersatzes im Jahr 2024 an. Die Museumseisenbahn habe bisher das Glück gehabt, dass die Bahn den Abschluss eines solchen Vertrages in der Vergangenheit „vergessen“ habe.

Ratsherr Oeltjen äußert sein Unverständnis über die widersprüchlichen Aussagen der DB Netz sowie der DB Immobilien hinsichtlich Rückbau von Gleisen, Verkauf von Grundstücken und Infrastrukturanschlussverträgen. Habe man in früheren Zeiten bei den Überlegungen zum Grunderwerb für den Ausbau von Weichen einen sechsstelligen Betrag zahlen sollen, so würden nunmehr ähnliche Beträge für den Erhalt einer Weiche gefordert. Zu bedenken sei ferner die bis zum Jahr 2025 angestrebte Barrierefreiheit. Dafür müsse die Bahn für die drei notwendigen Aufzüge mit je ca. 400.000 € Baukosten zzgl. Unterhaltungskosten rechnen. Durch den Ankauf des Bereiches der Gleise 1, 8 und 9 durch die Stadt seien seines Erachtens nur noch zwei Aufzüge notwendig.  

Ratsherr Schneider betont die Notwendigkeit von weiteren Gesprächen seitens der Verwaltung mit kompetenten Entscheidungsträgern der DB Netz und der DB Immobilien. Des Weiteren müsse versucht werden, über die Landespolitik Einfluss zu nehmen.

Ratsherr Rowold befindet es für gut, dass noch keine Fakten geschaffen wurden. So bestehe Hoffnung auf eine vernünftige Lösung.

Herr Leffers erinnert an die langjährigen Verhandlungen zum Erwerb der Bahnstrecke Ocholt-Linswege. Auch hier sei ein Zeitraum über viele Jahre nötig gewesen und der Endpreis lag bei rd. 10% des ersten Angebotes der DB. Ein Rückbau der Gleise 1, 8 und 9 in Ocholt koste der Bahn auch viel Geld, daher sei ein hoher Schrott- bzw. Grundstückspreis für die Stadt nicht hinnehmbar. Zudem könnten die Maßnahmen zur Barrierefreiheit, das Wunderline-Projekt oder ggf. die Verlängerung der Regio-S-Bahn über die Zeit auch noch Auswirkungen auf die Bahninfrastruktur haben.

Ratsherr Nee spricht sich für den Erhalt der Museumseisenbahn aus. Aufgrund des ehrenamtlichen Engagements sei der MABS e.V. unbedingt zu unterstützen.

Der Ausschussvorsitzende fasst die Diskussion zusammen. Die Verwaltung wird aufgefordert weiterhin das Gespräch mit der Bahn zu suchen. Parallel sei die Landespolitik gefordert. Er bat die Fraktionen der in der Landesregierung vertretenen Parteien, sich auf Landesebene für eine zukunftsweisende Lösung der Bahnanbindung Westerstedes einzusetzen. .