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Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 19/0742 und bittet Herrn Nappe um nähere Erläuterungen. Herr Nappe stellt die Beschlussvorlage vor und erläutert die wesentlichen Abweichungen im Vergleich zu den Planzahlen aus dem Frühjahr. Insbesondere sei dabei die Gebäudeunterhaltung zu nennen, die wesentlich von den Planzahlen abweiche. Dieses resultiere insbesondere aus den fortschreitenden Gebäudeaufnahmen im Rahmen der zentralen Gebäudebewirtschaftung, wodurch die Rückstände in der Unterhaltung offensichtlich und beziffert würden. Des Weiteren erfahre die Aktualisierung des Brandschutzes an den städtischen Gebäuden immer mehr an Bedeutung. Wortmeldungen der Ausschussmitglieder liegen nicht vor.
Beschlussvorschlag an den Haushaltsausschuss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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