Auszug - Förderprogramm "ländlicher Wegebau"; Bericht  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Informationsvorlage Nr. 17/0101 und bittet Herrn Hinrichs um weitergehende Informationen.

Herr Hinrichs erläutert, dass über den weiteren Fortbestand des Förderprogramms ‚ländlicher Wegebau‘ keine weiteren Informationen vorlägen. Man müsse aber, wie in der Vergangenheit, mit einer sehr kurzfristigen Entscheidung seitens des Landes rechnen. Sollte das Programm weitergeführt werden, werde die Verwaltung entsprechende Anträge für Straßen stellen, die Aussicht zur Förderung hätten, sofern dies vom Ausschuss so mitgetragen werde.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Hots erläutert Herr Janssen, dass die Förderung des ‚Querweges‘ aufgrund des geringen Einzugsbereiches eher unwahrscheinlich sei.

Weiterhin hinterfragt Herr Gerstenkorn die haushaltstechnische Abhandlung der Fördergelder. Nach Bestätigung von Herrn Leffers würden die Fördergelder bisher den Straßenbauetat entsprechend erhöhen und würden nicht mit dem allgemeinen Ausgabensatz verrechnet. Diese Vorgehensweise mit entsprechender haushaltstechnischer Planungssicherheit habe sich bewährt. 

Beschluss:
 

Abstimmungsergebnis: