Auszug - Haushalt 2021 - Produktbereiche 211-243 - Schulen  

Frau Pottek erklärt, dass zum Zeitpunkt der Fertigung der Beschlussvorlage die Teilbudgets in den Bereichen Sport und Kultur noch nicht beraten waren. Mittlerweile sei klar, dass der bezeichnete Mehraufwand in Höhe von 9.900 € aus dem Gesamtbudget 220 gedeckt werden könne.

Ferner müsste die in der Sitzung zu TOP 6 beschlossene Verpflichtungsermächtigung zum Anbau der Grundschule Gießelhorst entsprechend aufgenommen werden.

Beschluss:

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellte Mittelanmeldung inklusive einer Verpflichtungsermächtigung zum Anbau der Grundschule Gießelhorst
in den Haushalt 2021 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 10.11.2020 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2021 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsauschusses vom 30.11.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

-Einstimmig-