Auszug - Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten  

Bürgermeister Rösner begrüßt die Anwesenden und berichtet über die HVB-Konferenz vom 06.11.2020. Hauptthema seien Haushalt und Finanzen gewesen. Seiner Auffassung nach dürfe man zu Recht stolz über den vorgelegten Haushalt der Stadt Westerstede sein. Dies sei eindeutig ein Verdienst der guten Arbeit von Rat und Verwaltung.

Weiter berichtet er über die letzte Leader-Zusammenkunft. Es freue ihn, dass 3 Westersteder Vorhaben, darunter Projekte in den Dörfern Moorburg und Hüllstede, gefördert würden. Der Marktplatz erstrahle im Glanz einer neuen Beleuchtung an den Linden. Weiter weist er auf die seit 3 Wochen erhältliche Westersteder Fair Trade Schokolade hin. Diese sei in den bekannten Verkaufsstellen erhältlich.

Für ihn sei während der andauernden Corona-Krise die Menschlichkeit ein wichtiges Thema. So habe sich die Verwaltung zum Beispiel überlegt, wie die Menschen trotz der Beschränkungen am Volkstrauertag teilhaben könnten. Da die Stadt mittlerweile auf den sozialen Medien wie Facebook, Instagram und You tube vertreten sei, habe man die Kranzniederlegungen mit den Bildern aller Gedenkstätten mit unterlegter Rede online gestellt. Ganz besonders habe ihn gefreut, dass das Totengedenken durch Jugendliche des Jugendbeirates gesprochen worden sei. Dies zeige einmal mehr, dass es in der Stadt Westerstede und auf den Dörfern zwischen den Generationen gut klappe.

Auch die Solidarität mit dem Einzelhandel vor Ort sei trotz Corona und Online-Handel bemerkenswert. Dem heutigen Artikel in der NWZ sei zu entnehmen gewesen, dass sich viele Einzelhändler große Sorgen um ihre Zukunft machten. So freue es ihn sehr, dass viele Unternehmen und Einrichtungen in diesem Jahr Wunschscheine für ihre Mitarbeiter bestellt hätten. Alleine die Ammerland-Klinik habe Wunschscheine im Wert von über 53.000 Euro geordert. Diese Mittel blieben somit in Westerstede und stärkten die Geschäfte vor Ort.

Er könne gut verstehen, dass immer mehr Menschen den Wunsch hätten, nach Westerstede oder auf die umliegenden Dörfer zu ziehen. Entsprechend werde versucht, diesen Wünschen gerecht zu werden und die Stadt sowie die Dörfer mit Augenmaß zu erweitern und neue Möglichkeiten zu erschließen. Auch im Bereich der Gewerbeansiedlung sei man sehr erfolgreich.

Die Berichte über die Tätigkeiten im Hoch- und Tiefbau werden dem Protokoll beigefügt.

Leider mussten er sowie die stellvertretenden Bürgermeister die persönlichen Besuche bei Jubilaren aufgrund der Corona-Pandemie seit dem 28.12.2020 wieder einstellen. Er freue sich aber sehr darüber, dass Kinder aus den Kindertagesstätten tolle Dinge gebastelt hätten, die den Glückwünschen der Stadt beigefügt würden.

Sodann übergibt er das Wort an Frau Wetenkamp.

Frau Wetenkamp berichtet über den Beschluss des Verwaltungsausschusses zum Tagesordnungspunkt 5.5. aus der Sitzung vom 08.12.2020, aus dem hervorgehe, dass die Aufwandsentschädigung des Hauptverwaltungsbeamten auf 294 Euro monatlich und die der allgemeinen Vertreterin auf 198 Euro monatlich jeweils ab dem 01.01.2021 festgesetzt werde. Das Land Niedersachsen habe im Oktober 2020 per Verordnung die Möglichkeit geschaffen, die Höhe der Aufwandsentschädigung für Hauptverwaltungsbeamte und deren allgemeine Vertreter um rund 20 Prozent zu erhöhen. Hintergrund der Erhöhung sei eine über 20 Jahre nicht erfolgte Anpassung an die Inflationsentwicklung. Der Verwaltungsausschuss habe die Erhöhung unter der Maßgabe, dass über diesen Beschluss in der heutigen Ratssitzung berichtet werde, einstimmig beschlossen.

Abschließend nimmt Bürgermeister Rösner auf die ab morgen geltenden neuen Regeln bezüglich der Corona-Pandemie Bezug. Diese seien hart aber aus seiner Sicht auch alternativlos.

Rückfragen zum Bericht des Bürgermeisters erfolgen seitens der Ratsmitglieder nicht.