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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 05.10.2020
20/RA/16  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten    
Ö 4  
Verabschiedung Stadtamtfrau Inga Benavidez    
Ö 5  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger    
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 27.10.2020    
Ö 6.1     Ausschuss für Kunst und Kultur vom 22.09.2020    
Ö 6.1.1  
Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 28k, Hössen - westlich Haarfurther Straße
Enthält Anlagen
20/0878  
Ö 6.2     Hössenausschuss vom 06.10.2020    
Ö 6.2.1  
Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum
20/0807  
Ö 6.2.2  
Feststellung Jahresergebnis 2019 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede"
Enthält Anlagen
20/0863  
Ö 6.2.3  
Änderung der Betriebssatzung des EB Hössensportzentrum
Enthält Anlagen
20/0892  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 08.12.2020    
Ö 7.1     Ausschuss für Schule und Bildung vom 26.10.2020 -ohne Beschlussvorlagen-    
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Ausschuss für Straßen und Wege vom 03.11.2020 -ohne Beschlussvorlagen-    
Ö 7.3     Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 09.11.2020    
Ö 7.3.1  
Fortsetzung des gemeinsamen KMU-Förderprogramms für die Jahre 2021 bis 2027
Enthält Anlagen
20/0877  
Ö 7.4     Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 10.11.2020    
Ö 7.4.1  
Verzicht über die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012-2018
Enthält Anlagen
20/0860  
Ö 7.5  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 16.11.2020    
Ö 7.5.1  
Erlass der Satzung über die Erhebung der Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte der Stadt Westerstede
Enthält Anlagen
20/0923  
Ö 7.5.2  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen Erhebung der Gebühren bei angeordneten oder einrichtungsbedingten Schließzeiten
20/0924  
Ö 7.6     Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 30.11.2020    
Ö 7.6.1  
13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen
Enthält Anlagen
20/0928  
Ö 7.6.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 117 NKomVG in den Budgets 140 und 325
20/0929  
Ö 7.6.3  
Erlass der Haushaltssatzung 2021
Enthält Anlagen
20/0930  
Ö 7.7     Hössenausschuss vom 01.12.2020    
Ö 7.7.1  
Wirtschaftsplan 2020 Hössensportzentrum - 1. Nachtrag
Enthält Anlagen
20/0920  
Ö 7.7.2  
Wirtschaftsplan 2021 Hössensportzentrum
Enthält Anlagen
20/0921  
Ö 7.8  
Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12. September 2021
20/0932  
Ö 7.9  
Berufung der Gemeindewahlleitung sowie der stellvertretenden Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahl am 12.09.2021
20/0933  
Ö 7.11  
Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus bezüglich Freilaufflächen für Hunde, Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Ruhebänken (Verfasser: Nappe, Jörg Verfasser 2: Eckholt, Paul)
Enthält Anlagen
20/0942  
Ö 8  
Anfragen und Hinweise    
Ö 9  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger    
Ö 10  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung